Bei dieser Sitzung handelte es sich um eine außerordentliche Beratung der Gemeindevertretung. Hauptgegenstand dieser Beratung bildeten Beschlussvorlagen zu Personalbedarfsplanung im Bereich der Kommunalen Kita`s/Hort. Die rege Teilnahme von Beschäftigten der kommunalen Kita´s zeigte, dass zum Thema ein erheblicher Informationsbedarf sowie Fragen zur weiteren Betreuungs- und Personalentwicklung bestehen.
Zu Beginn der Sitzung wurde durch den Bürgermeister u.a. informiert zu:
im November 2025 findet noch eine Beratung der Fraktionsvorsitzenden statt, in der der Bürgermeister über seine Prüfungsergebnisse zu einem möglichen Austritt der Gemeinde aus dem Amtsbereich informieren will
Information, dass im zu beschließenden Schulentwicklungsplan des Landkreises nunmehr ein Prüfauftrag für die Errichtung einer weiterführenden Schule in Rehfelde enthalten ist
Diskussionen und Forderungen zu Änderungen von Turnhallenbelegungszeiten für Vereinssport.
Daten zur Problematik Kita-Belegung und Personalstellen
Im Vorfeld der Beratung wurden durch das Amt Daten bereitgestellt zu:
aktuelle Bestandszahlen zur Belegung der Kita`s „Fuchsbau“ und „Frechdachse“ sowie zum Hort „RaxliFaxli“
Prognose für die Belegungen in den nächsten Jahren
aktuelle Personal-Soll und Ist-Stellen für die Einrichtungen.
Aus den erarbeiteten Daten ist ersichtlich, dass die Belegungszahlen im Bereich der kommunalen Kita`s rückläufig sind und aktuell eine offene Kapazität von ca. 40 Kindern vorhanden ist. Aufgrund der Prognose ist mit einem weiteren Rückgang der Belegungszahlen zu rechnen.
Bezüglich der Gesamt-Kita-Kapazitäten in Rehfelde ist darauf hinzuweisen, dass in der privaten Kita „Rehkids“ / Johanniter aktuell eine offene Belegungskapazität von 55 Plätzen vorhanden ist.
Der aktuelle Personalüberhang im Bereich der kommunalen Kita`s wird mit 3,3 Stellen und im Bereich Hort mit 1,8 Stellen ausgewiesen. Die Kosten hierfür betragen rund 300.000 EUR/Jahr.
Aus den o.g. Fakten heraus, betrifft die Beschlussvorlage 90/2025 die Aufhebung eines Beschlusses aus 2020 zur Schaffung von zusätzlichen 2,4 Personalstellen (3 x 0,8 VZE) für den Bereich Kita/Hort. Diese Stellen wurden nach dem Beschluss auch besetzt und sind Bestandteil des aktuellen Personalbestandes.
In der Diskussion wurden seitens der Fraktion MDG die vom Amt vorgelegten Berechnungszahlen massiv angezweifelt und erklärt, dass mit der Annahme der Beschlussvorlage automatisch eine Personalstellenreduzierung um 5 VZE erfolgen soll. Zugleich schlugen sie vor, nur eine Reduzierung der zusätzlichen Personalstellen aus dem Beschluss von 2020 um 0,8 VZE vorzunehmen.
Durch den Amtsdirektor wurden die Berechnungsgrundlagen verteidigt und die Ableitung einer zwangsläufigen Reduzierung um 5 VBE aus der vorgelegten Beschlussvorlage verneint.
Durch Vertreter anderer Fraktionen wurden die datentechnischen Erhebungen des Amtes vom Grundsatz her als plausibel bewertet und Handlungsbedarf zur Personalstellenreduzierung, auch unter Berücksichtigung der prekären Finanzentwicklung der Gemeinde, als notwendig angesehen. Aus ihrer Sicht werden mit dem Beschluss 90/2025 die in 2020 beschlossenen zusätzlichen 2,4 VZE aufgehoben und abgebaut.
Die Beschlussvorlage 90/2025 wurde mehrheitlich bestätigt (10 Dafür, 7 Dagegen und 0 Enthaltung).
Die für die Nichtöffentlichkeit vorgesehen Beschlussvorlage 92/2025 zur Problematik Kindertagesstätten wurde durch das Amt zurückgezogen.
Carsten Kopprasch
