Information zur Sitzung des Ortsentwicklungsausschusses (OEA) am 11.02.2026

Bei der Bestätigung des letzten Sitzungsprotokolls vom 05.11.2025 wurde durch Unterzeichner zum TOP 9 (Beschluss zum Objekt Mühlenfließ) Einwand zum Protokolltext erhoben. Richtig ist nur die einheitliche Befürwortung zur Vertagung der Beschlussvorlage (beinhaltet die Aufhebung der Beschlussvorlage 64/2025 vom Oktober 2025 zum Ausweis der Gemeindebedarfsfläche als Mischgebietsfläche). 

Eine Befürwortung zur Aufhebung der Beschlussvorlage 64/2025 wurde nicht vorgenommen. Die Einwendungen wurden vom OEA als korrekt bestätigt und somit wurde das Protokoll mit der Änderung bestätigt. 

Der Vorsitzende des OEA Informierte, dass Herr Karsten Lamm als Gemeindevertreter und somit auch als Mitglied des OEA zurückgetreten ist und durch Herrn Carsten Kopprasch vertreten wird.

Anmerkung unserseits: Nach dem Rücktritt von Karsten Lamm wird die CDU Rehfelde, das ihr zustehende Mandat kurzfristig neu besetzen. Der neue CDU-Vertreter wird sich erneut der Fraktion GfR anschließen.

Einen besonderen Dank richtete der Vorsitzende an die Arbeit der Gemeindearbeiter, die  in den letzten Winterwochen mit hohem Einsatz und guter Qualität die Winterdienstarbeiten erledigten, vor allem zur Bewirtschaftung der Gehwege, Zufahrtsstraßen und Parkflächen zu den kommunalen Einrichtungen und weiterer zentraler Straßen.

Frühjahrsputz 2026

Der OEA verständigte sich bereits in seiner letzten Sitzung, dass als zentraler Termin der 11.04.2026 ab 9:00 Uhr  festgelegt ist. 

Das Familienzentrum bot eine zentrale Mittagsversorgung an, bat aber um genaue Angaben zur Anzahl der Personen/Portionen sowie um personelle Unterstützung. Die Fraktion MDG sagte eine personelle Unterstützung zu. 

Das Angebot des Familienzentrums wurde positiv bewertet. Die Fraktion MDG sagte eine personelle Unterstützung zu. Über die jeweiligen Projektverantwortlichen soll eine Abfrage zur Personenanzahl zur Teilnahme an der zentralen Versorgung vorgenommen werden.

Unabhängig von dem zentralen Versorgungsangebot können die einzeleigenen Versorgungen organisieren. Hierfür gilt erneut, ein Festbudget von 3,50 EUR pro Teilnehmer und die Abrechnung erfolgt über Teilnehmerliste und Kassenbelege. 

Bis zum 20.01.2026 waren durch die Projektverantwortlichen Bedarfsmeldungen beim Umweltbereich des Amtes einzureichen. Die Projekte und Bedarfsanmeldungen wurden vorgestellt. Vollständige Bestätigung erfuhren die Projekte Fraktion MDG, Anglerverein, Goethestraße und Werder. Beim Sportverein wurden investive Maßnahmen (LED-Fluter, Bau Raucherinsel) nicht anerkannt. 

Nachfragen und kritische Anmerkungen gab es an das Amt, da angeblich keine  Anträge von den traditionellen Projekten im Ortsteil  Zinndorf, dem Naturlehrpfad und Rehfelde-Dorf  vorlagen. Bezüglich des Naturlehrpfades wies Unterzeichner darauf hin, dass ein derartiger Antrag in der 2. Januarwoche definitiv eingereicht wurde. Zum Ortsteil Zinndorf hatte der Vorsitzende des OEA einen Antrag vorliegen, der dann auch behandelt und bestätigt wurde.

Das Amt wurde um Klärung der Informationsdefizite aufgefordert. 

Informationsvorlage  zur Energie- und Klimasituation der Gemeinde

Die Informationsvorlage belegt eine gute Entwicklung der Gemeinde in den letzten bei der Einsparung von Energie und dem Einsatz erneuerbare Energien. Bezogen auf 2010 erfolgte eine Reduzierung des Stromverbrauchs pro Einwohner um 18% und beim Gasverbrauch um 27%. Die installierte Leistung aus erneuerbaren Energien beträgt 63 Megawatt mit einer jährlichen Stromerzeugung von ca. 103.000 Megawattstunden und damit wäre der Stromdeckungsbedarf von Rehfelde um über 900% gedeckt. Eine enorme Zunahme ist bei den Einsatz von Wärmepumpen und somit die Abkehr von Gasversorgungen zu verzeichnen 

Durch Unterzeichner wurde erneut darauf hingewiesen, dass es Ziel sein muss, dass die Gemeinde zukünftig zum Windfeld 26 und bei geplanten Freiflächenphotovoltaikanlagen eine finanzielle Teilhabe  erlangt.

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen. 

Objektbegehungen 2026

Durch das Amt wurde eine Informationsvorlage mit den Terminen für die Objektbegehungen 2026 erstellt. Die Termine finden am 23.03., 25.03. und 30.03.2026 statt. Durch jede Fraktion  kann ein Teilnehmer pro jeweiligen Objekt bis zum 08.03.2026 gegenüber dem Amt benannt werden. 

Anmerkung unserseits: 

Aus den Objektbegehungen sollten durch die Gremien der Gemeinde Maßnahmenprioritäten für die Haushaltsplanung 2027 herausgearbeitet werden.

Projekt „Betreutes Wohnen“ der quart AG 

Bereits im September 2025  wurde durch Herrn Mix von der quart AG das Projekt vorgestellt. Wesentliche Inhalte des Projektes sind die Errichtung einer Anlage für 80 – 120 Plätze auf einer Nutzfläche von ca. 9524 m² auf gegenwärtigen Brachland in Straßenangrenzung Ernst-Thälmann-Straße / Ecke Breitscheidstraße nach dem Kreisel ortsauswärts. 

Die Fraktionen waren aufgefordert hierzu Stellung zu nehmen. Es liegen schriftliche Stellungnahmen aller Fraktionen vor, die im OEA nochmals vorgestellt wurden. Die Stellungnahmen der Fraktionen von MDG, AfD und GfR sind in Wesentlichen deckungsgleich  und lehnen das Projekt zum gegenwärtigen Zeitpunkt ab. Für alle 3 Fraktionen stellt das  seit langem bearbeitete Projekt „Mühlenfließ“, wo neben betreuten Wohnen auch altersgerechtes Wohnen geplant ist, die Priorität dar und sollte forciert bearbeitet werden. 

Zusätzlich wurden zum Projekt Bedenken bezüglich der infrastrukturellen Erschließung und Anbindung  geäußert, dem sich auch die Fraktion FÜR anschloss.

Die Stellungnahmen der Fraktionen sollen über das Amt an den Projetträger quart AG übergeben werden. 

Carsten Kopprasch 

Fraktion „Gemeinsam für Rehfelde“ (GfR)