Information zum Hauptausschuss am 19.05.2026

Nach Bestätigung der Tagesordnung und der Niederschrift der letzten Sitzung vom März informierte der Bürgermeister über

• ein Gespräch mit einem möglichen Investor für Bauvorhaben in Rehfelde,

• eine geplante Sitzung der Gemeindevertretung, Fachausschüsse und Ortbeiräte zum FNP im Juni

• Beschwerden von Bürgern zur Grünpflege in der Ortslage und zur Baumschutzsatzung

• Bestattung von Hans-Georg Vogel am 30. Mai um 11.00 Uhr

Der Amtsdirektor informierte zum Erhalt des Förderungsbescheides zum Hort, den Stand der Planung FNP sowie der Durchführung des „Runden Tisch“ Windenergie (2. Runde am 01.07.2026)

Zur Anfrage eines Einwohners zur Einordnung von Begleithunden wurde vereinbart eine Präzisierung der Satzung zur Hundesteuer zu prüfen.

Mit den Berichten zu den Sitzungen der Fachausschüsse wurde unter Anderem nochmals erinnert, dass die Anträge für den Ehrenamtspokal 2026 zeitnah einzureichen sind. Dazu die Hinweise zum Investitionssonderprogramm und der Erarbeitung der Prioritätenliste aus den Objektbegegnungen.

Die Vorlage 28/2026 zu einer Grundstücksangelegenheit wurde auf Vorschlag aus den Fachausschüssen nochmals zur Prüfung vertagt.

Zu den Vorlagen „Nutzung der ehemaligen KITA Zinndorf“ wurde der Empfehlung aus dem Ortsentwicklungs- sowie Finanzausschuss folgend bestätigt u nd beschlossen:

„Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Zinndorfer Bürgerverein e.V. ein beschlussfähiges Konzept zur Weiternutzung zu erarbeiten und die damit verbundenen Kosten für die Gemeinde darzustellen.“

Eine Entscheidung wird noch vor der Sommerpause angestrebt. Damit werden diese Beschlüsse auch von der Tagesordnung zur Gemeindevertretung abgesetzt. 

Erneut wurde über die Maßnahmenliste diskutiert und gefordert, dass diese stets aktuell zu gestalten sei. Es wurde empfohlen zur Gestaltung der Liste in der Zukunft eine gemeinsame Abstimmung von Gemeinde und Amt durchzuführen.

Das Sport- und Volksfest am 1. Mai wurde sehr positiv eingeschätzt. Mit der Überarbeitung der Ordnung für „Gemeindliche Veranstaltungen“ sollen neue verbindliche Festlegungen getroffen werden. 

Reiner Donath

Fraktion Gemeinsam für Rehfelde (GfR)