Information zur Sitzung des Hauptausschusses (HA) am 25.08.2026

Durch den Bürgermeister wurde u.a. informiert zu:

• Im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Flächennutzungsplanes fanden zwei Beratungen der AG in einer sehr konstruktiven Atmosphäre statt.

• Mit der Entscheidung die Schule in Neuenhagen zu bauen, Hoppegarten sehr unsicher ist müssen wir offensiver für unseren Schulstandort ringen.

• Zunehmend gibt es Anfragen der Bürger zu Maßnahmen gegen Starkregens, zb: wie Mulden, Sammelgruben, Auffangbecken

• Schwerpunkt sollte auf Ersatzpflanzungen von Bäumen an Straßen sowie die weitere Pflege des Gesamtbestandes gelegt werden

Der Amtsdirektor hat informiert zu:

• Das Spielgerät an der Schule wird in den nächsten Wochen aufgebaut

• Der Vertragsentwurf mit den Betreibern im Windfeld wird zur Zeit abgestimmt

• Die Satzung zur Hundesteuer wird präzisiert und kann im September vorliegen

• Die Nutzungsordnung Mensa/Aula noch nicht fertiggestellt

• Der Beschluss zur Nutzung der ehemaligen KITA Zinndorf wird in den Ausschüssen und der Gemeindevertretung im September beraten und entschieden

• Zum Standort der Turnhalle gibt es keine Ablehnung durch die zuständigen Ämter des Landes, aber den Hinweis zur Optimierung des Gesamtgeländes zur gemeinsamen Nutzung durch Schule und Hort

• Der Vorbescheid zum Sportgebäude der SG GW wurde vom Bauordnungsamt bestätigt.

Durch einen Gemeindevertreter wurde erneut auf die Notwendigkeit eines Fußweges von der Thälmannstraße zum Amt, de Ärzte und Apotheke sowie Bürgerzentrum dargelegt

Beschluss 42/2026: Zum vorliegenden Beschlussentwurf der Nutzungsordnung Bürgersaal /Multifunktionsraum gab es Vorschläge und Empfehlungen des Finanzausschusse, diese wurden beraten und bestätigt. Die Überarbeitung erfolgt bis zur nochmaligen Beratung im Finanzausschuss September mit dem Ziel die Ordnung im September in der GV zu beschließen. 

Beschluss 48/2026: Dem vorliegenden Projekt von Wohnhäusern in der Straße am Stellwerk wurde bei einer Gegenstimme bestätigt.

Die vorliegende Maßnahmenliste wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.

Die Information des Amtes zum Flächennutzungsplan wurde ebenfalls zur Kenntnis genommen und unterstrichen, dass die Hinweise der Fraktionen zusammengefasst werden und im OEA September zur Beratung eingereicht wird.

Reiner Donath

Fraktion „Gemeinsam für Rehfelde“