Quo vadis Rehfelde?

Gestern fand die 7. Sitzung der Gemeindevertretung Rehfelde statt. Sie ist damit das Gremium, das am häufigsten in dieser Wahlperiode seit Mai 2019 getagt hat. Ist es der Umfang an Beschlüssen, die diese Häufigkeit ausmachen? Die Tagesordnung der Sitzung war sehr überschaubar. Verständlich daher das sehr geringe Interesse der Einwohner.

Da stand eine Informationsvorlage zur Umsetzung des DigitalPaktes Schule 2019-2024 an der Grundschule Rehfelde in der öffentlichen Sitzung. Sowohl das Amt als auch die Gemeindevertreter machten auf die Notwendigkeit eines permanenten Zusammenwirkens zwischen Schule und Gemeinde aufmerksam, wobei das Amt die Verantwortung für die Koordination und die Einhaltung des engen Zeitrahmens trägt.

Zwei Beschlussvorlagen in der nichtöffentlichen Sitzung betrafen die Errichtung einer Containeranlage zur vorübergehenden Erweiterung der Betreuungsplätze im Hort Rehfelde und die Personalentscheidung Kitaleitung Fuchsbau Rehfelde.

Mehrere Informationen u. a. zur Gemeindepartnerschaft mit Zwierzyn, zur Umgestaltung des Jugendclubs in ein Familienzentrum, zum Ortschronisten waren bereits auf anderen Wegen den Gemeindevertretern zur Kenntnis gelangt. Besondere Aufmerksamkeit schenkten die Anwesenden allerdings dem Hinweis, dass ein Fördermittelbescheid zur Bewegungsfläche westlich des Bahnhofs nicht vor dem 3. Quartal 2020 zu erwarten ist. Das zieht bedauerlicherweise eine Verzögerung des für 2020 geplanten Baubeginns nach sich. Eine Anfrage aus der Gemeindevertretung knüpfte an die im offenen Brief der Energiegenossenschaft Rehfelde geäußerte Sorge an, dass bei Untätigkeit im Hinblick auf die B-Planung im Windfeld 26 Werder/Zinndorf der Gemeinde und insbesondere den anliegenden Einwohnern irreparabeler Schaden entstehen könnte.

Weshalb aber tagen der Hauptausschuss und die Fachausschüsse bislang weniger häufig als die Gemeindevertretung? Ihre Aufgaben und Befugnisse, insbesondere was die Vorbereitung von Beschlüssen anbelangt, machen es ihnen zur Pflicht, sich kontinuierlich zu treffen, um die immer akuter werdenden Probleme in der Gemeinde sachlich und umfassend unter Einbeziehung der Einwohner zu beraten und so zu durchdachten, abgestimmten und zukunftsweisenden Ergebnissen zu kommen. Eine Gemeindevertretung kann das auf ihren Sitzungen nicht leisten, ebenso wenig wie interne Beratungen der Fraktionsvorsitzenden im Hinterstübchen. Daher ist wiederholt zu verzeichnen, dass Beschlussvorlagen in der Gemeindevertretersitzung in die Ausschüsse verwiesen, vertagt oder ganz zurückgezogen werden müssen. Andererseits werden Terminketten nicht beachtet, so dass die Dringlichkeit zusätzliche Sitzungen gebietet.

Woraus erwachsen dieses Tun oder Nichttun? Sind es das Nichterkennen der Probleme oder die Angst davor, grundlegende Entscheidungen zu treffen, die sich aus dem Wachstum der Gemeinde ergeben? Weshalb müssen Außenstehende wie der Landrat die gewählten Vertreter in Rehfelde öffentlich mahnen, ihre Verantwortung für die Sicherung der Daseinsvorsorge der Bürger ernst zu nehmen? Weshalb ist dieser Gemeindevertretung die Ambition abhandengekommen, klare und in ihrer Konnexität erkannte Ziele zu benennen, dafür die Weichen zu stellen und somit die Zukunft zu gestalten?

Als Einwohner dieser Gemeinde haben Sie das Recht, sich und anderen diese Fragen zu stellen.