Information zur Sitzung des Finanzausschusses vom 3. Mai 2021

Acht Wochen nach der letzten Sitzung dieses Fachausschusses war die Tagesordnung dieses Mal gefüllt und die Beratungszeit im Verhältnis zu früheren lang. Für die Öffentlichkeit allerdings gab es wenig zu erfahren.

In ihrem Bericht informierte die Vorsitzende über das in der letzten Gemeindevertretersitzung von den Johannitern vorgestellte Projekt „Mehrgenerationswohnen am Kreisel“. Unter Bezugnahme auf die neu zu errichtende Kita bei Rewe äußerte sie ihre Befürchtung, dass mit dem Projekt Mehrgenerationswohnen Kosten auf die Gemeinde zukommen könnten, die diese nicht tragen kann.

Bei der Behandlung des unterjährigen Berichts, Stand März 2021, konnte auf eine bislang positive Bilanz verwiesen werden. Allerdings ist diese in erster Linie auf noch nicht realisierte Investitionsprojekte zurückzuführen.

Einstimmig abgelehnt wurde die Vorlage zur Begleichung einer überplanmäßigen Ausgabe an die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., hervorgerufen durch die unerwartete Entsorgung von Bodenaushub der Bodenbewertung Z 2 für die Errichtung des neuen Kitageländes. Fragen u. a. zur Zahlungsverpflichtung der Gemeinde konnten nicht befriedigend beantwortet werden.

Überlagert wurde die Diskussion der Sitzung insbesondere in der Nichtöffentlichkeit durch die Behandlung von Problemen der Entbehrlichkeit und des Verkaufs gemeindlicher Flächen. Bei aller Wertschätzung der Arbeit des Amtes konnte man jedoch auch hier den Eindruck gewinnen, dass eine bessere fachliche Vorbereitung der Vorlagen, zu der auch eine klärende Kommunikation der Ausschussvorsitzenden mit dem Amt zählt, zu effektiveren Beratungen im Ausschuss führen würden.

Fraktion "Die Linke/Zukunft"