Am 01. Oktober 2024 fand die 2. Sitzung des Bildungsausschusses statt.
Nach der Begrüßung der Ausschussmitglieder und Gäste informierte der Vorsitzende des Ausschusses kurz über Veranstaltungen in der Gemeinde.
Da die Niederschrift der letzten Sitzung nicht vorlag, wurde die Abstimmung in die nächste Sitzung des BA vertagt.
Auf Antrag wurde die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte verändert. Zukünftig dürfen Einwohner ihre Fragen nach der Information des Amtes und den Anfragen der Ausschussmitglieder stellen.
Im nunmehr TOP 5 informierte der Amtsvertreter über vermehrte Beschwerden zum Schülerbusverkehr. Da der Unterrichtsbeginn mit dem neuen Schuljahr auf 8.00 Uhr festgelegt wurde, entstehen für Zinndorfer Kinder z. B. bis zum Unterrichtsbeginn Fahr- und Wartezeiten von über einer Stunde von der Abfahrt bis zum Schulbeginn. Ein haltloser Zustand, der aber nicht durch die Gemeinde zu lösen ist. Der Ausschuss sprach sich dafür aus, dass alle Möglichkeiten geprüft werden müssen, um eine Änderung der Fahrzeiten vor dem geplanten Termin 01.01.2027 zu erreichen.
Da es keine Anfragen von Ausschussmitgliedern gab, wurden im TOP 7 Anfragen von Einwohnern gestellt:
1. Wird die Hallenordnung, wie durch die Verwaltung zugesagt, überarbeitet?
2. Werden dabei Änderungen der Nutzungszeiten beachtet?
3. Werden Wochenenden und Feiertage mit in der Hallenordnung verankert, auch mit Beschränkungen auf bestimmte Sektionen?
Der Sportverein GrünWeiß Rehfelde, vertreten durch den Vorstandsvorsitzenden Tommy Röhr, informierte sehr anschaulich, welche Schwierigkeiten z. B. durch die knappen Hallenzeiten, Verlagerungen des Trainings in Räume von KulTuS e.V., in den Bürgersaal oder sogar in andere Orte in der Umgebung von Rehfelde zu verzeichnen sind. Die Zahl der Mitglieder steigt ständig, Lösungen müssen zeitnah gefunden werden.
Mehrheitlich empfahlen die Ausschussmitglieder, dem Antrag von KulTuS e. V. in der Beschlussvorlage 86/2024
(Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rehfelde beschließt, dem KulTuS e. V. für den Betrieb des Familienzentrums Rehfelde im Jahr 2025 einen Zuschuss in Höhe von 14.000,00 € zu zahlen.) in der Sitzung der Gemeindevertreter am 15. Oktober 2024 die Zustimmung zu geben.
In die nächste Sitzung des Ausschusses wurde durch Abstimmung die Beschlussvorlage 87/2024 vertagt, da sich mehrere Mitglieder des BA nicht ausreichend informiert fühlten. KulTuS e.V. stellt den Antrag auf die im Nutzungsüberlassungsvertrag mit der Gemeinde vereinbarten 5000 €, die zur Akquise zusätzlicher Fördermittel zur personellen Verstärkung gedacht sind. Dieses Geld ist im Haushalt 2024 mit einem Spervermerk eingestellt, dieser Sperrvermerk müsste durch die Gemeindevertreter aufgehoben werden.
Mehrheitliche Zustimmung gab es bei den Mitgliedern des Bildungsausschusses zur Beschlussvorlage 89/2042 „Errichtung eines Sportlerheims“. Allen ist bewusst, dass die Kapazitätsgrenze der sanitären Anlagen, der Umkleiden und der anderen Räumlichkeiten erreicht ist. Auch würde ein Sportlerheim den Zusammenhalt der über 600 Vereinsmitglieder stärken und fördern. Der 2. Vorstandsvorsitzende Christian Polzin beantwortete Fragen zum Standort, den möglichen Fördermitteln und dem geplanten Ablauf des Projektes.
Bedenken gab es bei dem Anteil der Gemeinde von 4 Millionen Euro, die den Haushalt belasten würden. Fraglich wäre bei der prekären Haushaltslage von Rehfelde, wie dann die Pflichtaufgabe „Bau einer 2- Felder- Sporthalle“ für den Schulbetrieb zu lösen ist.
Der Beschlussvorlage wurde mehrheitlich zugestimmt, sie wurde der Gemeindevertretung zur Zustimmung in der Sitzung vom 15. Oktober empfohlen.
Schließlich informierte der Ausschussvorsitzende über den geplanten Ehrenamtstag in Rehfelde. Vorschläge für den Pokal sind eingegangen, Diskussion gab es über den Rahmen dieser Veranstaltung. Wenn sich keine Gruppierung oder Fraktion findet, die eine würdige Veranstaltung plant und organisiert, bleibt es bei dem Ablauf der letzten fünf Jahre: Ehrung am Wirkungsort des Vorgeschlagenen, ohne wirkliche Beteiligung der Öffentlichkeit.
In diesem Zusammenhang informierte Herr Lange als Vorsitzender des Bildungsausschusses über die geplante Einladung zum Gedankenaustausch von Vereinen im Frühjahr 2025.
Ute Moriben
Mitglied im Bildungsausschuss
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