Straßen

Wer die Geschichte des Straßenbaus in Rehfelde seit dem Jahr 2005 verfolgt, wird staunen, wenn er hört, dass mehr als die Hälfte der kommunalen Straßen der Gemeinde mit ihren drei Dörfern, das sind etwa 40 km, weiterhin auf einen Ausbau warten. Hinzu kommen Gehwege, Parkplätze und Straßenbeleuchtung. Daher ist es Pflicht der Gemeindevertretung, für eine weitere Verbesserung der Straßenverhältnisse in Rehfelde und seinen Ortsteilen zu sorgen.

Unsere Position

Der Straßenbau in seiner Gesamtheit ist und bleibt fester Bestandteil der Kommunalpolitik unserer Fraktion. Jeder Einwohner hat das Recht, sein Grundstück über eine ausgebaute bzw. befestigte Straße zu erreichen. Dass das nicht sofort zu 100 Prozent zu realisieren ist, sollte jedem klar sein. Aber genau so unverkennbar ist, dass jeder Bürger gerne wissen möchte, wann der Feldweg vor seinem Haus ausgedient hat und ob er für den Bau der neuen Straße zu Beiträgen herangezogen wird. Deshalb machen wir uns für eine zeitnahe Neuberarbeitung der Straßenausbaukonzeption unter Beteiligung der Einwohner stark. Sie soll nicht nur der Gemeindevertretung, sondern insbesondere auch jedem Rehfelder, Zinndorfer und Werderaner Planungssicherheit bis zum Jahr 2030 bieten. Einen entsprechenden Vorschlag haben wir 2018 in die Gemeindevertretung eingebracht. Nunmehr wäre es Aufgabe der neuen gemeindlichen Gremien, sich ernsthaft damit zu befassen, zumal die Straßenbaukonzeption nach dem Willen der Bürger durch ein Verkehrswegekonzept zu ergänzen wäre. Bedingt durch die neue Gesetzgebung im Land Brandenburg ist durch sachkundige Beurteilung/Gutachten festzulegen, welche Straßen Erschließungs- bzw. Ausbaustraßen sind. Im Sinne der Gleichbehandlung stehen wir für eine 75%ige Bescheidung der Bürger bei Erschließungsstraßen. Selbstverständlich sind bei einem Ausbau oder der Instandsetzung die Kosten durch die Gemeinde unter Nutzung von Zuschüssen durch das Land zu tragen.

Unsere Ziele

Wir streben an, jährlich etwa 1.000 Meter kommunaler Straßen bzw. Gehwege zu bauen, wobei die grundhafte Erschließung den Vorrang erhält. Sofern die Straßenbeleuchtung in den auszubauenden Straßen noch nicht vorhanden ist, soll diese zeitgleich und unter Verwendung energiesparender Leuchtmittel hergestellt werden. Zur Straßenerschließung bzw. zum Straßenausbau zählen gleichermaßen die Errichtung einer gut funktionierenden und kostengünstigen Straßenentwässerung, die Überprüfung des Zustands der existierenden Straßenbäume und die Herstellung eines den örtlichen Gegebenheiten angepassten Straßenbildes. Die Installation von verkehrsberuhigenden Bauten bleibt – da mit höheren Kosten verbunden – der Entscheidung der Anwohner überlassen.  In Abhängigkeit von den Erfordernissen ist jährlich neu zu entscheiden, wo, in welchem Umfang und mit welchen Mitteln Straßen zu reparieren bzw. zumindest zeitweilig befahrbar zu machen sind. Dass die Gemeinde gegenwärtig finanziell in der Lage ist, ihren Beitrag zur Realisierung dieser Ziele zu leisten, steht außer Frage. Künftige veränderte kommunalpolitische Grundsatzentscheidungen, die sich auch auf den Haushalt der Gemeinde auswirken können, sind allerdings nicht vorherzusehen.

Aus unserer Sicht wären die wichtigsten Straßenbaumaßnahmen im Jahr 2020

• Gehweg in Rehfelde-Dorf

• Erweiterung des Parkplatzes am Bahnhof Rehfelde

• Parkplatz an der Poststraße

• Straße Im Winkel incl. Straßenentwässerung

• Bauabschnitt des Quellwegs.