Arbeit der Fraktion DIE LINKE/ZUKUNFT

Mit den Wahlergebnissen der Kommunalwahl von 2019 wurde uns eindeutig zu verstehen gegeben, dass die Mehrheit der Rehfelder Bürger es wünscht, dass die Rehfelder Kommunalpolitik durch neue, jüngere Verantwortungsträger gestaltet wird. Die von uns in den Jahren 2002 – 2019 mitzuverantwortende Kommunalpolitik wurde abgewählt. Diese Tatsache hatten wir zu akzeptieren. Nach der Kommunalwahl erklärten wir:

Wir werden unsere definierten Ziele zur Entwicklung Rehfeldes aufrechterhalten und uns für deren Realisierung einsetzen, weil wir von ihrer Richtigkeit überzeugt sind. Wir verweigern uns nicht der sachorientierten, kommunalpolitischen Arbeit. Wir werden als Gemeindevertreter und Sachkundige Einwohner in den Gremien der Gemeindevertretung unsere von Sachkenntnis, Vernunft und Weitsicht geprägten Vorschläge einbringen sowie zielorientiert und kritisch mitarbeiten.
Wir akzeptieren den Wählerwillen und überlassen die Verantwortung für Ausschüsse und Arbeitsgruppen den Wahlgewinnern. Wir streben selbst keine Verantwortungspositionen an.
Wir messen das Handeln der Wahlgewinner an ihren eigenen Wahlversprechen und werden dabei die Umsetzung der Rehfelder Strategiepapiere einfordern.

Den durch den Bürgermeister und die Fraktionen FÜR und BGR/Grüne eingeschlagenen Weg der Aufhebung, Rückabwicklung oder Veränderung von vorhandenen Beschlüssen zu solchen Grundfragen wie dem Neubau des Multifunktionalgebäudes Hort, des Kita-Neubaus oder der Umsetzung des Energiekonzeptes, konnten und wollten wir nicht mittragen. Schon aus diesem Grund sahen wir keine Möglichkeit, Verantwortung für einen Fachausschuss zu übernehmen.

Unserer Rolle als konstruktiv mitarbeitende Fraktion sind wir in allen Gremienberatungen gerecht geworden. Wir haben uns stets sehr intensiv auf die Beratungen und deren Inhalte vorbereitet und unsere Vorschläge zu allen anstehenden Problemkreisen eingebracht (siehe auch o.g. Sachdarstellungen im Komplex 2). In den Gremienberatungen erschien es jedoch oft so, als ob unsere Arbeitsweise sowie unsere Fragen und Vorschläge für den Bürgermeister sowie den Fraktionen FÜR und BGR/Grüne als belästigend und unbequem angesehen werden. Dementsprechend wurden unsere Fragen und Vorschläge zumeist mehrheitlich abgelehnt.

Wir unsererseits fühlen uns unabhängig von allen Wahlausgängen und der im letzten Jahr unzureichenden Kommunalpolitik den Einwohnern dieser Gemeinde gegenüber weiterhin dafür verantwortlich, dass sie hier ansprechende Wohn- und Arbeitsbedingungen vorfinden, dass Vorschul- und Schulbildung für alle Kinder in modernen Einrichtungen abgesichert werden kann, dass ein vielfältiges Freizeitangebot existiert, dass die ärztliche Betreuung stabilisiert und ausgebaut wird, dass die Seniorinnen und Senioren mit Zuversicht ihr Leben im Alter genießen können und ein hohes Maß an Ordnung und Sicherheit für ein besseres gesellschaftliches Miteinander gewährleistet wird. Hierfür werden sich unsere Gemeindevertreter und Sachkundigen Einwohner auch weiterhin engagiert einsetzen.

Hervorzuheben ist an dieser Stelle ausdrücklich, dass die Mitglieder unserer Fraktion auch außerhalb der Kommunalpolitik und der Gremienarbeit andere aktive ehrenamtliche Arbeit zum Gemeinwohl von Rehfelde leisten, insbesondere im Bereich Naturlehrpfad, Unternehmerstammtisch, Sportverein Grün-Weiss, Rehfelder Energiegenossenschaft, der Seniorenarbeit und der Geschichtswerkstatt Rehfelde. Diese Arbeit widerlegt deutlich die mehrmals geäußerten Auffassungen des Bürgermeisters und der Fraktionen FÜR und BGR/Grüne bezüglich unserer angeblichen Inaktivität und Verweigerungshaltung.

Für die weitere Entwicklung von Rehfelde halten wir es mehr denn je für erforderlich, dass sich noch mehr Bürger von Rehfelde aktiv in die Kommunalpolitik einbringen, mit Fragen, Kritik und eigenen Vorschlägen.

Wir hoffen, dass in der Kommunalpolitik zukünftig wieder eine konstruktive Sacharbeit vorgenommen wird und das Klima der Zusammenarbeit deutlich verändert wird.

Rehfelde, 27.06.2020

Carsten Kopprasch

Fraktionsvorsitzender