Die Sitzung wurde pünktlich vom stellvertretenden Vorsitzenden eröffnet, nicht alle Ausschussmitglieder waren anwesend.

Das Amt informierte das Fördermittel für die Errichtung einer Fahrradabstellanlage möglich sind, ein entsprechender Antrag wurde bereits gestellt. Die Fahrradabstellanlage soll nach Möglichkeit in 2026 errichtet werden.

Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Straßen und Infrastruktur berichtete aus der letzten Sitzung und den Gesprächen mit Amtsmitarbeitern. Der Schwerpunkt liegt eindeutig auf der Parkplatzsituation bzw. der An und Abfahrt an der Grundschule und dem Hort. Dazu wird über eine neue Verkehrsführung nachgedacht. Er verwies auch auf das erhöhte Verkehrsaufkommen in Rehfelde sowie die Situation am Bahnübergang Bahnhofstraße und mahnte entsprechende Maßnahmen an.

Zu dem großen Thema Grünflächenpflege und Winterdienst gibt es leider nicht wirklich etwas Neues, außer dass diese Dienste ausgeschrieben werden und Verträge für zunächst ein Jahr plus Verlängerungsoption verhandelt werden sollen. Mit Blick auf dem Winterdienst, können wir nur hoffen das der Klimawandel weiter voranschreitet.

Weiterhin beschäftigt die Bürger von Werder und Zinndorf was im Windpark 26 passieren wird, kommen neue, größere Windkraftanlagen, wenn ja wieviel und in welchen Abständen? Was werden die Einwohner von Rehfelde aber insbesondere die von Werder und Zinndorf davon haben? Das soll nun in Gesprächen mit den Windkraftanlagenbetreibern geklärt werden. Laut Beschluss der Gemeindevertretung soll der Amtsdirektor dazu einladen. 

Alle Ausschussmitglieder waren sich über die besondere erhöhte Verkehrssituation in Rehfelde einig, seit einigen Wochen ist das Verkehrsaufkommen durch diverse Straßensperrungen und Großbaustellen in anderen Orten massiv angestiegen. Dazu wurde das Amt beauftragt an entsprechender Stelle mit Nachdruck dafür zu sorgen, dass in den Ortsteilen Zinndorf und Rehfelde Dorf 30 km/h Höchstgeschwindigkeit ausgeschildert wird und in Rehfelde Bahnhofstr. bzw. in der Dorfstr. in Rehfelde Dorf eine Fußgängerquerung eingerichtet wird. Wir sind der Meinung, dass es jetzt Zeit dafür ist und entsprechende Gespräche mit den Straßenbaulastenträger geführt werden müssen. Die Fraktion FÜR hat einen Antrag zur Beleuchtung des Radweges von Zinndorf nach Rehfelde gestellt, welcher einstimmig beschlossen wurde. Damit ist auch hier das Amt beauftragt zu prüfen in welcher Art und Weise sowie zu welchen Kosten das möglich ist.

Als letzter Punkt auf der Tagesordnung stand das Thema Gebührensatzung für die Turnhalle. Leider hat hier der Einreicher (Amtsdirektor) nicht die gewünschten Änderungen der Fraktionen MDG und GfR sowie die Empfehlungen des Finanzausschusses berücksichtigt, damit musste dieser Antrag abgelehnt werden.

Karsten Lamm