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     +++  02. 12. 2020 Bericht zur Hauptausschusssitzung  +++     
     +++  01. 12. 2020 Gehwegbau Bahnhofstraße  +++     
     +++  30. 11. 2020 Umzug der Feuerwehr  +++     
     +++  30. 11. 2020 9. Sitzung Bildungsausschuss  +++     
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Finanzen

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Informationen der Fraktion DIE LINKE/ZUKUNFT

 

 
11. November 2020 - Zur Sitzung des Finanzausschusses

Vorab: Es lag nicht am Datum, dass die Behandlung der einzelnen Punkte der Tagesordnung teilweise konfus verlief. Es war auch nicht die Aufgabenstellung, denn erstmalig in diesem Jahr sollten Probleme beraten werden, die der Ausschuss aufgrund seiner Zuständigkeit schon längst hätte behandeln müssen. Gute Absichten scheiterten an fehlender inhaltlicher Vorbereitung.

Doch der Reihe nach.

Die Diskussion zum Wirtschaftsplan der GEHUS, des Verwalters der kommunalen Wohnungen sowie der Gewerbeeinheiten der Gemeinde, endete mit einer Reihe von Fragen. Da kein Vertreter von GEHUS zugegen war, weil nicht eingeladen, wurde die Beratung vertagt.

Einstimmig positiv positionierte sich der Ausschuss auf unsere Initiative hin zum Vorschlag der GEHUS, im Jahr 2021 die 24 Wohneinheiten in der Bahnstraße 28 a/b und 29 a/b in den Bereichen Heizung, Sanitär, Elektro zu sanieren, eine Maßnahme mit höchster Dringlichkeit. Die notwendigen Mittel dafür sind im Rahmen der Rückstellungen von GEHUS und des Haushalts 2021 vorzuhalten. Das Amt wurde aufgefordert, Fördermöglichkeiten für das ca. 1,7 Mio. € schwere Projekt zu ermitteln.

Der unterjährige Bericht zum Haushaltsvollzug per Oktober 2020 wurde zur Kenntnis genommen. Die Tatsache, dass eine größere Zahl von Investitionsvorhaben 2020 noch nicht realisiert ist bzw. Maßnahmen in das Jahr 2021 verschoben werden, hatte bereits in der vorangegangenen Sitzung Unmut unter den Mitgliedern des Ausschusses hervorgerufen.

Besonderes Interesse rief die kaum zu verfolgende mündliche Bekanntgabe der Entwicklung der Rücklagen der Gemeinde. Bestätigung fand die Feststellung, wie sie bereits der 1. Nachtragshaushalt der Gemeinde vom August 2020 traf. Ihr zufolge werden die 4,6 Mio. €, die bis zum 31.12.2019 angespart wurden, in den nächsten fünf Jahren aufgebraucht sein, es sei denn der Realismus gewinnt Oberhand in der Kommunalpolitik.

Hauptthema der Sitzung aber war die Beratung des Haushalts für das Jahr 2021. Es ist richtig, dass die wesentlichsten Aufgaben der Gemeindepolitik im Jahr 2021 Berücksichtigung finden. Das sind vorrangig die Kitas, der Hort und die Schule. Breiten Raum nahm die Diskussion über die hohen Ausgaben für die Bereitstellung von Kita-Plätzen ein. Schließlich siegte die Einsicht, dass dem Rechtsanspruch der Eltern auf einen Kita-Platz zu entsprechen ist.

Deutlich wurde in der Diskussion das Fehlen eines vorausschauenden Denkens in der Kommunalpolitik. Das Handeln dieser Gemeindevertretung ist weniger von einem aktiven Angehen der Themen sondern vielmehr von einem Reagieren auf plötzlich auftretende Probleme geprägt, die man zudem auch noch zum Teil selbst verursacht hat. Über den selbstverschuldeten Engpass bei Schulräumen wurde in der letzten Zeit viel geschrieben, eine der Auswirkungen des verspäteten Baus eines zu klein konzipierten Hortgebäudes. Eine ähnliche Entwicklung zeichnet sich schon heute bei der Essenversorgung der Kinder in Schule, Hort und Kitas ab. Das neue Hortgebäude soll entgegen ursprünglicher Planung ohne Vollküche gebaut werden. Bereits heute ist absehbar, dass die vorhandene Küche in der Kita künftig zu klein für die wachsende Zahl von Essenteilnehmern sein wird. Eine Lösung für das Problem kann sich nicht darin erschöpfen, dass eine Vorlage mit der Forderung nach einer Erweiterung oder einem Neubau der Küche eingebracht wird. Ganz abgesehen von dem noch immer fehlenden Konzept muss es doch Vorstellungen von Fertigstellungsfristen geben und auch davon, wann Gelder dafür vorzuhalten sind. In der mittelfristigen Planung des Haushaltes ist davon nichts zu sehen.

Mehrheitlich empfohlen hat der Ausschuss, erneut Finanzen für die Planungen im Windfeld einzustellen, ein für uns völlig unverständlicher, kontraproduktiver Schritt, da die Gemeindevertretung erst kürzlich den Beschluss fasste, einen städtebaulichen Vertrag mit den Windkraftbetreibern auszuhandeln, der auch die Übernahme der Planungskosten durch die Betreiber vorsieht. Die wahren Hintergründe für die Empfehlung bleiben uns verschlossen. Wer Realitätssinn bewahrt, erkennt, dass nur durch einen Kompromiss mit den Windkraftbetreibern die Interessen insbesondere der Einwohner von Zinndorf und Werder gewahrt werden. Erpressungsversuche gegenüber den Betreibern führen nicht zum Ziel.

 

 

06. Dezember 2019 - Wie steht es tatsächlich um die Finanzen der Gemeinde Rehfelde?

Die Gemeinde Rehfelde schloss das Finanzjahr 2018 mit einem Plus von 605.858,30 €. Dieser Überschuss ließ die in den zurückliegenden Jahren ständig gewachsene Rücklage auf 4.355.916,20 € ansteigen. Der jüngste Bericht der Kämmerei weist nach, dass die Gemeinde in 2019 nicht nur wiederkehrend den gesetzlichen Haushaltsausgleich erreichte, sondern beim ordentlichen Jahresergebnis mit einem Plus von mehr als 1,1 Mio. € zu rechnen ist. Das wird sich weiterhin positiv auf die Rücklage auswirken.

Der unerwartet hohe Jahresüberschuss resultiert sowohl aus höheren Einnahmen bei Steuern und Zuschüssen als auch aus der zu geringen Realisierung beschlossener Projekte. Von den geplanten Investitionen wird etwa ein Drittel nicht umgesetzt. Die Hälfte davon fällt auf den Jahresanteil beim Bau des Multifunktionsgebäudes/Hort, der nach Meinung der Fraktionen FÜR, BGR und AfD in der geplanten Variante durch die Gemeinde nicht zu bezahlen sei. Ist das wirklich an dem? NEIN! Wir haben in der Vergangenheit immer eine vernünftige und zukunftsorientierte Finanzpolitik betrieben und somit günstige Voraussetzungen für eine vernünftige Erweiterung unseres Schulcampus im Interesse der Kinder, Eltern bis hin zu den Senioren geschaffen. Von einer „angespannten“ Haushaltssituation in 2019 kann in Anbetracht der o.g. Zahlen keine Rede sein. Und dabei beinhaltete dieser Haushalt noch den Bau des Multifunktionsgebäudes/Hort im Umfang von 10 Mio. €, selbstverständlich bei Aufnahme eines Kredites.

Damit wären wir beim Haushalt 2020 der Gemeinde Rehfelde und bei der Frage, weshalb die Fraktion DIE LINKE/Zukunft mehrere Ausgabenpositionen des Haushalts 2020 so vehement hinterfragte und sich bei der Beschlussfassung in der GV-Sitzung am 26.11.2019 der Stimme enthielt.

Hier nur einige Beweggründe:

  1. Der Haushalt der Gemeinde für 2020 ist defizitär geplant (-629.400,00 €) und kann nur durch die Heranziehung von Rücklagenüberschüssen ausgeglichen werden. Das trifft auch auf die Jahre 2021 bis 2023 zu. Der Bestand an Zahlungsmitteln verringert sich laut Plan allein 2020 um mehr als 2,8 Mio. €.
     
  2. Der Haushalt 2020 bis 2023 enthält einerseits alle Positionen für Sport, Veranstaltungen, Förderung Vereine u.a. freiwilligen Aufgaben auf dem Niveau der vergangenen Jahre. Andererseits widerspiegelt er eine völlig veränderte Ausgabenpolitik: weg von einer Verbesserung der Raumsituation für Hort, Schulspeisung, Sport/&Bewegung, Bibliothek hin zu einem überzogenen Bau von Straßen, der allein 2020 die Gemeindekasse mit ca. 1,1 Mio. € belastet. Für das Multifunktionsgebäude/Hort sind in 2020 für eine Neuplanung 400.000 € vorgesehen. Ein Bau aber wird anscheinend nicht in Erwägung gezogen, da in den Jahren 2021 bis 2023 die Ausgaben für diese Position mit Null beziffert sind. Im Übrigen beinhalten die Aufwendungen für den Bau dieses Gebäudes - auch nicht die jetzt angestrebten Kosten von 6 Mio. - noch keinerlei Fördermittel. Die können erst beantragt werden, wenn ein fertiges Projekt vorliegt. Der mit den zuständigen Institutionen abgestimmte Antrag zur Förderung der neuen Heizung für Schulcampus und kommunale Wohnungen kann nicht eingereicht werden. Ein Heizungsbau macht ohne Multifunktionsgebäude keinen Sinn.
     
  3. Auch für die geplante neue KITA am Bahnhof sind keine Aufwendungen für Refinanzierung und Betriebskosten ab 2021 eingestellt. Die Position ist aber wegen ihrer Bedeutung nicht zu unterschätzen.
     
  4. Im Vorfeld der völlig unbefriedigenden Haushaltsdiskussion lenkte unsere Fraktion die Aufmerksamkeit der Mitglieder der Gemeindevertretung sowohl mündlich als auch schriftlich auf eine Vielzahl ungeklärter Fragen bei Straßenbauvorhaben, da sie der Gemeinde zum Schaden gereichen. Die aus unserer Sicht strittigen Punkte haben einen Umfang von ca. 500 T€ und das sind aus unser Sicht wahrlich keine Bagatellbeträge. Das betrifft u.a. Erschließungsbeiträge der Bürger oder mögliche zusätzliche Einnahmen aus der Landeskasse durch Wegfall der Straßenausbaubeiträge. Unsere Anfragen und Einwendungen wurden weder durch das Amt und auch von den anderen Fraktionen nicht beantwortet und letztlich ignoriert.
     
  5. Der Haushalt 2020 sieht für die nächsten Jahre Ausgaben von jährlich ca. 100.000 € für Miete und Bewirtschaftung von „Containern“ vor. Als Überbrückung eines Raumdefizits im Schulhort vorgesehen, ist deren unbedingte Notwendigkeit jedoch nicht nachgewiesen. Unser Vorschlag, durch ein durchdachtes, mit Hort und Schule abgestimmtes Raumkonzept für den Zeitraum bis min. 2023 u.a. durch Doppelnutzung der Räume beträchtliche Einsparungen zu erzielen, wurde von der Mehrzahl der Gemeindevertreter nicht akzeptiert.
     

Die Fraktion DIE LINKE/Zukunft wird auch künftig einen verantwortungsvollen Umgang mit den Finanzen der Gemeinde anmahnen und deutlich auf Fehler und Mängel hinweisen.

 

 

15. Oktober 2019 - Haushaltsplanung 2020

Im Finanzausschuss am 07.10.2019 wurde der 1. Entwurf des Haushaltsplanes (HHP) 2020 durch das Amt vorgelegt und beraten. Dass durch das Amt zu diesem Zeitpunkt ein 1. Entwurf vorgelegt wurde, wird durch unsere Fraktion als besondere Leistung bewertet, da die Zuarbeiten seitens der Gremien der Gemeinde unzureichend und mangelhaft waren. Das betrifft sowohl die Fachausschüsse als auch den Hauptausschuss.

Der vorgelegte 1. Entwurf des HHP weist aus unserer Sicht noch eine Reihe grundsätzlicher und spezifischer Fragen auf, die es nunmehr kurzfristig in den Gremien zu erörtern gilt. Wesentliche Fragen sind aus unserer Sicht dabei u.a.:

  • Anforderungen zur Bedarfsdeckung Kita- und Hortplätze

  • Überbrückungslösung bis zur Fertigstellung Hortneubau

  • Prioritäten Straßenausbau und Straßenerschließung

  • Positionierung zur Frage Gewerbeflächen

  • Umsetzung der Projekte Spiel- und Bewegungsflächen

  • Anforderungen zu Erhalt des kommunalen Wohnungsbestandes

  • Maßnahmen zur Pflege und Erhalt von Natur und Umwelt

  • Maßnahmen zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit

 

 

06. Oktober 2019 - Vorbereitung des Haushaltsplanes 2020

Die Beratungen und Diskussionen zur Vorbereitung des Haushaltsplanes 2020 wurden seitens der Gremien der Gemeinde bisher sehr unzureichend und oberflächlich vorgenommen. Der maßgebliche Finanzausschuss hat sich mit Prioritätenlisten aus den Objektbegehungen von 6-7/2019 noch nicht beschäftigt und somit dem Amt auch keine Empfehlungen und kommunalpolitische Vorgaben übergeben. Wie soll die Kämmerei des Amtes somit einen qualifizierten Entwurf für den Haushalt 2020 erstellen?

 

 

14. September 2019 - Zur Haushalts- und Finanzpolitik der Gemeinde Rehfelde

Die aktuelle Haushaltssituation der Gemeinde zeichnet sich mit Wirkung vom 31.08.2019 durch eine sehr solide Ausstattung aus. Der aktuelle Ergebnishaushalt wird mit einem Überschuss von ca. 1 Mio. € ausgewiesen und das unter Berücksichtigung der bisherigen Aufwendungen für das Großprojekt - Bau eines neuen Hortgebäudes. Rehfelde lebt somit nicht über seine Verhältnisse. Die Gemeinde ist liquide und hat finanzielle Reserven, obgleich einiges an geplanten Investitionen nicht realisiert wurde.

Äußerungen und Stimmungsmache, dass sich Rehfelde in einer finanziellen Schief- und Notlage befindet, sind schlicht falsch. Über Jahre wurde in Rehfelde eine solide Finanzpolitik betrieben.

Die soliden, finanziellen Grundlagen sind die Voraussetzung, um auch in den nächsten Jahren die Herausforderungen stemmen zu können, insbesondere was den Bau des neuen Hortgebäudes mit moderner Wärmeversorgung für den Schulcampus und die gegenüberliegenden kommunalen Wohnungen, die Erweiterung von Kita-Kapazitäten, die Gesamtentwicklung des Schulcampus mit Wiedereinrichtung einer Sekundarstufe 1 (der 10-klassigen Schule) und dem Bau einer neuen, größeren multifunktionalen Sporthalle sowie die Fortsetzung des Straßenneubaus anbelangt.

Natürlich werden wir nicht umhin kommen auch Kredite, z.B. für den Hortneubau mit Planungskosten von ca. 10,3 Mio €, aufzunehmen. Kredite sind legitime Mittel der Finanzpolitik. Gerade unter den gegenwärtigen Bedingungen der Niedrigzinsen sind sie eine finanzpolitisch vorausschauende und vorteilhafte Investition in Zukunftsprojekte der Daseinsvorsorge. Wer zu spät kommt und mit steigende Zinsen rechnen muss, geht ein großes Risiko ein, zumal gegenwärtig Kommunen, die Geld haben, befürchten müssen, Strafzinsen auf Guthaben ab einer bestimmten Summe zu zahlen.

Wichtig ist, dass jederzeit eine ordnungsgemäße Rückzahlung der Kredite über die Laufzeiten erfolgen kann. Die Gemeindevertretung hat in den zurückliegenden Jahren in enger Zusammenarbeit mit der Kämmerei des Amtes Märkische Schweiz stets bewiesen, dass sie wirtschaften kann und das, ohne die freiwilligen Ausgaben wie Vereinsförderung usw. zu beschneiden.

Aus unserer Sicht dürfte das für Rehfelde auch künftig kein Problem darstellen. Entscheidend ist jedoch, intensiv und klug zu handeln und sich auf das Wesentliche zu konzentrieren. Und zu dem Wesentlichen gehört auch, zielgerichtet Fördermittel zu beschaffen durch Engagement und das Beschreiten auch unkonventioneller Wege.

Die aktuelle Diskussion zur Vorbereitung des Haushaltsplanes 2020 ist in den Gremien der Gemeinde bisher leider sehr schleppend verlaufen.

Für die Auswertung der Ortsbegehungen von 6-7/2019 lagen nur von den Fraktionen DIE LINKE/ZUKUNFT, BGR und FÜR Zuarbeiten vor. Eine vom Bürgermeister am 03.09.2019 erstellte Prioritätenliste lag dem maßgeblich verantwortlichen Finanzausschuss (FA) zu seiner Sitzung am 03.09.2019 noch nicht vor und somit wurde die Problematik im FA auch nicht behandelt. Der Ortsentwicklungsausschuss (OEA) beschäftigte sich in seiner Sitzung am 04.09.2019 mit der Problematik und es wurden wesentliche Ergänzungen und Präzisierungen zur Bürgermeisterliste, vor allem auch durch unsere Fraktion, unterbreitet. Das betraf vor allem Prioritäten zum Straßenbau 2020, die Straßenbauplanung für 2021, die notwendigen Instandhaltungsarbeiten für Grundschule, Jugendclub und Bürgerzentrum.

 

Insgesamt ist festzustellen, dass die Beratungen und Diskussionen zur Vorbereitung des Haushaltsplanes 2020 seitens der Gremien der Gemeinde bisher sehr unzureichend und oberflächlich vorgenommen werden. Viele Gemeindevertreter haben sich mit der Problematik bisher wenig oder gar nicht beschäftigt. Wie soll unter den Bedingungen fehlender oder unzureichender kommunalpolitischer Vorgaben die Kämmerei des Amtes einen qualifizierten Entwurf für den Haushalt 2020 erstellen?

Adventskalender

 

04. Dezember

 

Die Hoffnung sieht das, was noch nicht ist und sein wird. Sie liebt das, was noch nicht ist und sein wird. In der Zukunft der Zeit und der Ewigkeit.

(C.P.Pèguy)

 

 

 

 

 

 

 

 

     

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