Der Vorsitzende stellte die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Die Niederschrift vom 07.04. wurde vertagt, da diese erst am Tage der Sitzung veröffentlicht wurde.

In der Information des Vorsitzenden wurde auf folgende Fragen aufmerksam gemacht:

• Das Einschneidendste sind die Informationen der Kämmerin zu den Mindereinnahmen und Mehrausgaben im Haushalt, die zwangsweise zu einem Nachtraghaushalt führen. Das wird unsere Gesamtsituation weiter zuspitzen. Wenn wir das angekündigte Sicherungskonzept für 2026 verhindern wollen, muss es viele Vorschläge geben, oder ein Wunder geschehen.

• Es wurde unterstrichen, dass die Zieldiskussionen bisher gut waren, auch wenn noch mehr Vorschläge unterbreiten werden könnten. Einige Empfehlungen, wie die Hundesteuer und Mietfragen wurden inzwischen in der Gemeindevertretung beschlossen. Angeregt durch Diskussionen sollen jetzt die Gewerbemieten sowie Pachtzinsen geprüft werden. 

• Entsprechend einer Anfrage, wurde vom Amt schriftlich mitgeteilt, dass die Gespräche mit den Windkraftbetreibern jetzt durchgeführt werden sollen.

• Von den Veranstaltungen wurde das Sport- und Volksfest anlässlich 1. Mai hervorgehoben. Eine gemeindliche Veranstaltung organisiert vom Sportverein, die aus meiner Sicht ein voller Erfolg war. Danach fand am 03. Mai das Frühlingskonzert des Rehfelder Sängerkreises, mit viel Plätzen für weitere Besucher in der Rehfelder Kirche statt.

• Für die nächsten Zeit machte ich nur auf den Nachbarschaftstag am 31. Mai, ab 14.00 Uhran der Kirche im Dorf und dann am 09. Juni, 11.00 Uhr das Pfingstmontagkonzert auf dem Anger in Zinndorf

   

Das Amt informierte, dass das Zahlenwerk zum Abschluss des Jahres 2024 jetzt vorliegt und wir nur etwas über 500.000 € aus der Rücklage entnehmen mussten. Zur insgesamt sehr kritischen Lage wurde in der Nichtöffentlichkeit informiert und diskutiert.

Zieldiskussion Bürgerzentrum: Dazu wurde empfohlen durch den Verwalter GEHUS eine Gesamtanalyse vorzulegen und dann mit allen Beteiligten ein Gespräch durchzuführen. Danach sind ausgehend von der Objektbegehung erforderliche Maßnahmen und eventuell neue Verträge vorzuschlagen.

Zieldiskussion Friedhof: Die Dokumente sind seit 01.04.2023 gültig und sollten erst nach einer erneuten Kostenkalkulation in den nächsten Jahren angepasst werden. Gegenwärtig muss über das Amt die Firma aufgefordert werden mehr Ordnung zu halten. Die festgelegten Arbeiten laut Haushaltlage sind zu realisieren. Aus den vorliegenden Konzepten der Arbeitsgruppe und den Erkenntnissen der Objektbegehungen sind Maßnahmen für 2025/2026 festzulegen. 

Zieldiskussion Zusammenarbeit: Gemeinsam mit Unternehmern soll zu einer Zusammenkunft von Gewerbetreibern und Selbstständigen eingeladen werden, um den Unternehmerstammtisch wieder zu aktivieren.

In der Nichtöffentlichkeit wurde zu Fragen „Rehkids“ informiert und diskutiert.

Die nächste Sitzung findet am 02. Juni 2025 statt.

Reiner Donath

Fraktion GfR/Vorsitzender FA