Der Finanzausschuss tagte als Letzter der Gremien der Gemeinde Rehfelde, außer einer überraschend angekündigten Sitzung des Hauptausschusses. Der Bildungsausschuss sowie der Ortsentwicklungsausschuss wurden abgesetzt, da keine Themen/Dokumente vorlagen. Im Finanzausschuss ging es um die Termine und Themen für 2026 und in der Nichtöffentlichkeit zu den Gewerbemieten. 

Im Bericht des Vorsitzenden habe ich nochmals zu meinem Entschluss den Vorsitz niederzulegen Stellung bezogen. Wörtlich dargelegt habe ich:

„Offensichtlich habe ich meinen Kopf und Körper in den letzten zwei Jahren nicht altersgemäß belastet. Zu viele Aufgaben und der damit verbundene Stress haben nach Untersuchungen zum Rat der Ärzte geführt wesentlich weniger zu leisten. Mit der Erinnerung an meine Zusage vor der Wahl kein Mandat niederzulegen, konnte ich nur wesentliche Arbeit und Stress streichen. Das sind die großen Veranstaltungen in Zinndorf und das ist der Vorsitz im Finanzausschuss. Mein Dank an Sie für die ordentliche, immer faire Zusammenarbeit, was leider nicht immer in unseren Gremien der Fall ist.“

Die Fraktion „Gemeinsam für Rehfelde“ hat beraten und zugestimmt, dass Carsten Kopprasch mit Wirkung zum 01.01.2026 den Vorsitz übernimmt.

Dann habe ich nochmals meine Meinung zum Haushalt geäußert:

In den Wochen seit der Sitzung am 08.09.2025 haben wir uns intensiv mit dem Haushalt 2026 beschäftigt und dazu beigetragen, dass der Haushalt in der GVS am 25.11.2025 beschlossen werden konnte. Dazu zählen unsere Vorschläge, die im Laufe des Jahres herausgearbeitet wurden, wie zum Bespiel die Fragen der Mieten, der Hundesteuer und Budgetvorschlägen für Kostenstellen. Dazu zählt die gemeinsame Beratung mit dem Hauptausschuss (14.10. 2025), wo unter anderen zum Beispiel bereits über Reserven durch die Schließung der KITA Zinndorf und der Reduzierung der Überhänge beim Personal gesprochen wurde.

Persönlich bin ich enttäuscht, dass wir die Minuspositionen im Haushalt nicht wesentlichen verringern konnten. Sicher bedarf es anderer Methoden der Ausarbeitung des Haushaltes und früherer Entscheidungen.

Das Sicherungskonzept für 2026 konnte verhindert werden, aber es schwebt weiter über unseren Köpfen. Ja, wenn es nicht gelingt den Haushalt 2027 anders vorzubereiten, wird es auch keine Rettung davor geben.“ 

Im TOP 10.1. Wurde unterstrichen, dass der Haushalt 2027 zeitnah und teilweise mit anderen Methoden vorbereitet werden soll. Dazu wurden die vorgeschlagenen Schwerpunkte bewilligt und betont, dass diese jederzeit ergänzt werden können. 

Die Sitzungstermine wurden präzisiert und auf den Donnerstag in der Sitzungswoche der Ausschüsse verlegt. Ausnahme die gemeinsamen Sitzungen mit dem Bildungs- und Hauptausschuss.

In der Nichtöffentlichkeit wurde sich verständigt, dass Gespräche mit den Mietern von Gewerberäumen stattfinden sollen und dazu auch Vergleichsmieten aus anderen Kommunen im Amt berücksichtigt werden.“

Abschließend wünsche ich allen Einwohnern von Rehfelde und insbesondere den gewählten und berufenen Vertretern der Bürger viel Gesundheit, ein wunderbares Weihnachtsfest und einen guten Jahresausklang sowie gemeinsam Erfolg bei der Lösung der Aufgaben in 2026 und den Folgejahren. 

Reiner Donath

Vorsitzender Finanzausschuss