Treffen von Rehfelder Vereinen

28. 11. 2023

Am 27.11.2023 fand ein Treffen der Rehfelder Vereine und Initiativgruppen auf Einladung des Bürgermeisters statt. Nachdem in dieser Legislaturperiode am 22.03.2023 erstmals ein solches Treffen mit insgesamt 17 Vereinen stattfand, folgten nunmehr lediglich 9 von insgesamt ca. 40 Rehfelder Vereinen und Initiativgruppen der Einladung.

Als Gründe für die geringe Teilnahme wurden die Kurzfristigkeit der Einladung sowie die Tatsache, dass nicht alle Vereine und Initiativgruppen eine Einladung erhalten haben, angeführt. In der dazu geführten Diskussion wurde auch festgestellt, dass es sowohl bei der Gemeinde als auch bei der Amtsverwaltung keine aktuelle und vollständige Übersicht zu den Rehfelder Vereinen und Initiativgruppen sowie der dazugehörigen Kontaktdaten vorliegt. Dies ist aus Sicht des Unterzeichners unverständlich, da bis 2019 unter Verantwortung des Vorsitzenden des Bildungsausschusses solch eine Übersicht jährlich geführt und präzisiert wurde.

In der Veranstaltung informierten der Bürgermeister, der Amtsdirektor und die Mitarbeiter des Tourismusamtes u.a. zu folgenden Fragen:

Jährlich legt die Gemeinde fest, welche Veranstaltungen im Folgejahr als gemeindliche Veranstaltung eingestuft werden. Für 2024 sind hierfür bis spätestens zum 06.12.2023 entsprechende Anträge zu stellen, da in der Gemeindevertretersitzung im Dezember 2023 hierzu ein Beschluss gefasst werden soll. Bei einer Einstufung als gemeindliche Veranstaltung übernimmt der Bürgermeister die ordnungsrechtliche Schirmherrschaft und in Abstimmung mit dem Amt werden notwendige amtsseitige Bescheide gebührenfrei erstellt.
Bescheide und Gebühren für Straßennutzungen, Brandschutz, polizeiliche Absperrungen, medizinische Versorgung, Ordnungs- und Sicherheitsdienste, GEMA-Gebühren und Abfallentsorgung unterliegen nicht der Zuständigkeit des Amtes und sind in der Regel gebührenpflichtig für die Vereine.
Für die Durchführung von Veranstaltungen gab und gibt es im Rehfelder Haushaltsplan Kostenpositionen für Zuschüsse zur Vereinsunterstützung und speziell auch für die Durchführung von Veranstaltungen. Anträge für die Zuschüsse müssen bis zum 01.07 eines jeden Jahres für das Folgejahr eingereicht werden. Für 2024 sollen verspätete Anträge noch Berücksichtigung finden.
Kritische Anmerkungen des Amtes zur Erstellung eines Rehfelder Veranstaltungskalenders für 2024. Den Aufruf des Tourismusamtes zur Meldung von Termine und Veranstaltungen für 2024 sind nur sehr wenige Vereine und Initiativgruppen nachgekommen und somit ist es sehr schwer einen kompletten jährlichen Veranstaltungskalender zu erstellen.

Im Ergebnis der Diskussion wurden folgende Vorschläge unterbreitet:

Erstellung einer aktuellen und vollständigen Übersicht zu den Rehfelder Vereinen und Initiativgruppen sowie die dazugehörigen Kontaktdaten
Überarbeitung und rechtlicher Abgleich der bestehenden gemeindlichen Richtlinien zur Vereins- und Veranstaltungsförderung.
Erstellung eines Merkblattes für die Vereine mit Eckdaten und Termine für Vereins- und Veranstaltungsförderung
Die Höhe der Zuschüsse für Vereins- und Veranstaltungsförderung sollte ab 2025 überdacht und ggf. angepasst werden.
Bezüglich der Kritik zum Veranstaltungskalender wurde auf die Praxis bis 2018 verwiesen, wo die Gemeinde in Verantwortung des Bildungsausschusses und in enger Abstimmung mit den Vereinen selbst einen Rehfelder Veranstaltungskalender erstellte, der dann auch dem Amt zur Verfügung gestellt wurde.
Hingewiesen wurde auf zusätzlichen Fördermöglichkeiten aus Landesmitteln über die LAG Märkische Seen sowie über Projekte der Gemeindepartnerschaft mit Polen.
Das Zusammenwirken und die Abstimmung der Vereine untereinander sollte ausgebaut und verbessert werden, um insbesondere bei der Organisationund Durchführung von Veranstaltungen noch bessere Synergien und Wirksamkeiten zu erreichen