Information zu Fakten ausgewählter Sachfragen aus Sicht der Fraktion „Die Linke/Zukunft

Zur Straßeninstandsetzung und Straßenbau sowie straßenbegleitende Maßnahmen

Das letzte schlüssige Straßenausbaukonzept stammt aus dem Jahr 2014 für den Zeitraum bis 2020. Eine Fortschreibung hat seitdem nicht stattgefunden. In die konzeptionellen Überlegungen sollten die Erkenntnisse eines im Juni 2020 in Auftrag gegebenen Verkehrswegekonzepts. Das iegt bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht vor. Die Arbeitsgruppe, an deren Arbeit sich die Fraktion FÜR nicht beteiligte, hat zwar Zwischenergebnisse erzielt, konnte jedoch gezwungenermaßen kein Abschlussergebnis vorweisen.

Die Leistungen für Grünpflege und Winterdienst wurden seit 2020 kontinuierlich aus der eigenen Bearbeitung durch gemeindeeigenes Personal und durch die aufgelöste A f G herausgenommen und dafür externe Dienstleister eingesetzt. Die Kosten explodierten und sind zum Teil das 2-3-fache als die ursprünglichen Kosten. An einer Alternative mit zusätzlichem eigenem Personal und Technik wurde nicht ernsthaft gearbeitet. Die gebildete Arbeitsgruppe unter Leitung der Fraktion „FÜR“ hat keine Vorschläge unterbreitet.

Konsequenz: Gemeinsam mit allen!   

Die Arbeitsgruppen und das Amt müssen entsprechende Beschlüsse für Lösungen anbieten sowie ein entsprechendes Konzept zur Beschlussfassung vorlegen. 

Gemeinsam – Weil wir hier leben!

Reiner Donath

Bürgermeisterkandidat