Die gemeinsame Sitzung von BA und OEA wurde vor allem wegen übergreifender bauplanerischer Belange  zum Komplex Schulcampus und sicheren Schulweg anberaumt. 

Die Sitzung wurde geleitet von der Vorsitzenden des BA, Frau Moriben (Fraktion LINKE/ZUKUNFT). Zu Beginn der Sitzung sprach sie anlässlich des deutschlandweit definierten Tages des Ehrenamtes einen besonderen Dank an alle ehrenamtlich in Rehfelde wirkenden Personen aus. 

Im TOP Anfragen von Mitgliedern der Ausschüsse wurden u.a. folgende Fragen aufgeworfen:

• neue Essensversorgung Grundschule seit 11/2023 – Bestandsaufnahme/Zustandsprüfung erfolgt nach 6 Monaten 

• Prüfung Leistungen Winterdienst, insbesondere für sicheren Schulweg (z.B. Bahnübergang Rehfelde)

Im TOP Informationen des Amtes wurde u.a. berichtet zu: 

• Zur Umsetzung des GV-Beschluss von 11/2023 zur Änderung der Zeiten des Schulbeginns wurden durch das Amt schriftliche Informationen und Anfragen an den Landkreis und das Schulamt vorgenommen.

• Informationen, dass auch im Schuljahr 2024/25 aus gegenwärtiger Sicht mit 3 neuen 1. Klassen (69 Schüler) geplant wird.

• Informationen zum Bauablauf und Bauzeitenstand des neuen Hortgebäudes.

• Die notwendige Neuausschreibung für die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des neuen Hortgebäudes wurde initiiert.

Bericht zur Schulsozialarbeit

Die amtierende Schulsozialarbeiterin(Frau Rothe-Füßl) stellte in einem Vortrag die Schulsozialarbeit in der Grundschule vor. Sehr anschaulich und überzeugend wurden inhaltliche Anforderungen und konkrete Projekte, die gemeinsam mit den Kindern umgesetzt werden, vorgestellt. Hervorgehoben wurde auch die gute Kommunikation und Zusammenarbeit mit der Leitung der Schule und den Lehrern. 

Die Schulsozialarbeit wird inhaltlich auf der Grundlage von 2-Jahresplänen konzipiert. Hierzu wurde angemerkt, dass eine Abstimmung der Planung mit der Schule hilfreich sein könnte. 

Bezüglich der Nachfrage zur Anzahl von Arbeitsgemeinschaften im Rahmen des Projektes Ganztagsschule, wurde erklärt, dass das Angebot in den Corona-Jahren stark zurückgegangen ist. Genaue Angaben konnten nicht gegeben werden und deshalb soll durch den BA hierzu nochmals eine Nachfrage erfolgen. 

Die Ausschussmitglieder bedankten sich für den Vortrag und die bisherige gute Schulsozialarbeit durch Frau Rothe-Füßl und wünschten ihr für die weitere Arbeit viel Erfolg. 

Zum  TOP Errichtung einer zusätzlichen Querungshilfe auf der Ernst-Thälmann-Straße wurde  nochmals die Notwendigkeit der Errichtung einer solchen Einrichtung, insbesondere auch für einen sicheren Schulweg, aber auch für die Seniorenresidenz und den Fußverkehr zu den beiden Kita´s Fuchsbau und Rehkids verwiesen. 

Durch das Amt wurden nunmehr 3 Standorte im Bereich zwischen August-Bebel- Straße und Fuchsbergstraße vorgeschlagen, die im Rahmen der in 2024 durchzuführenden Planung betrachtet werden sollen. Die Umsetzung soll im Zusammenhang mit der Erneuerung der Ernst-Thälmann-Straße durch den Landkreis, voraussichtlich erst ab 2025, erfolgen. 

Zum TOP Bushaltestelle Grundschule Rehfelde informierte das Amt über die aktuelle Planung (keine Wendeschliefe auf Schulgelände, Haltestelle direkt auf der Ernst-Thälmann-Straße, mit angehobenem Bordstein für Ein-und Ausstieg). Die Umsetzung soll auch im Zusammenhang mit der Erneuerung der Ernst-Thälmann-Straße durch den Landkreis, voraussichtlich erst ab 2025, erfolgen. 

Zum TOP Parkplatzsituation Grundschule Rehfelde wurde durch das Amt u.a. informiert zu:

• angespannte und teilweise sicherheitsgefährdende Park- und Halteplatzsituation bei Hinbringen und Abholen der Kinder zur Schule

• trotz des geplanten und 2024 umzusetzenden neuen Parkplatzes Hortbebäude (18 PKW-Stellplätze) wird die Kapazität in Stoßzeiten nicht ausreichen. Zudem kommen mit der Inbetriebnahme den neuen Mensa im Hortgebäude und dort stattfindender Veranstaltungen (Kapazität 250 Plätze) sowie einer eventuell neuen Mehrfelder-Sporthalle weitere Anforderungen hinzu. 

• es sollte eine neue, ganzheitliche Planung vorgenommen werden, in deren Ergebnis die Parkplatzkapazität erhöht und die verkehrssicherheitstechnischen Fragen mit beachtet werden 

In der Diskussion wurde die neue Planungsnotwendigkeit begrüßt und zugleich auf bereits vorliegende, dann aber verworfene Planungen aus 2019 zum Hortgebäude  mit der Errichtung von Kiss-und-Go-Zonen in der Schulstraße verwiesen.

Informationsvorlage 119/2023 – Kinder- Jugendbeteiligung zur Neugestaltung der Außenanlagen der Grundschule Rehfelde

In der Vorlage wird informiert, dass ein umfangreicher Beteiligungsprozess von Kindern der Rehfelder Grundschule zur zukünftigen Neugestaltung der Außenanlagen der Grundschule stattgefunden hat. Es wurden zahlreiche Vorschläge dokumentiert. Die Vorschläge sollen nunmehr in den weiteren Planungsprozess, der in 2024 durchgeführt wird,  einfließen. Bei der Berücksichtigung müssen bauliche, sicherheitstechnische, rechtliche und finanzielle Aspekt mit betrachtet werden. 

Klargestellt wurde, dass die Planung nur die Bereiche der Schulhöfe  Haus 1 und 2, der entsprechenden Zuwegungen und Fahrradstellplätze  umfasst. Das neue Hortgelände, die Flächen des Sport- und Bolzplatzes werden davon nicht berührt und unterliegen gesonderter Planungen. 

Die Umsetzung der Maßnahmen soll schrittweise in den Jahren 2025-2027 erfolgen. 

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.   

TOP Mehrzweckhalle Schulcampus Rehfelde

Das Amt informierte, dass hierzu durch die Gemeinde ein Fördermittelantrag im Herbst 2023 gestellt wurde, der bisher nicht beschieden wurde. 

Parallel wird die Gemeinde in 2024 eine Prüf- und Machbarkeitsstudie  für folgende Umsetzungsvarianten in Auftrag geben: 

• Erweiterung/Anbau an bestehender Sporthalle

• Abriss der alten Sporthalle und Neubau  am gleichen Standort

• Neubau an einem anderen, externen Gemeindestandort.

Nach der Machbarkeitsstudie könnte in 2025 die Planung beginnen. Mit der Umsetzung und Inbetriebnahme ist somit nicht vor 2028 zu rechnen.

Beschlussvorlage 121/2023 – Errichtung von Outdoor-Geräten in Zinndorf

In der Vorlage geht es um die Errichtung von 3 Outdoor-Sportgeräten und 2 Federwippen auf einer gemeindeeigenen Fläche. Die Finanzierung erfolgt durch Fördermittel. 

Die Beschlussvorlage wurde einstimmig befürwortet. 

06.12.2023

Fraktion Die LINKE / ZUKUNFT