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Sender Rehfelde 2020

Vorschaubild zur Meldung: "Sender Rehfelde" - Neubeginn in Rehfelde

FRAGEN ...

... ZUM NEUBEGINN IN REHFELDE

26. 02. 2020

Direkt nach der Sitzung des Ausschusses „Neubau eines Multifunktionsgebäudes“  (HORT) kam die erste Anfrage eines Bürgers:

„Ist dieses Infrage stellen der angekündigte Neubeginn in Rehfelde?“

Antwort:

„Im Prinzip schon und alles sehr sportlich. Die Rollen rückwärts am Boden, der Flickflak im Kreuzgriff rückwärts am Reck und die dreifachen Rückwärtssaltos mit Bruchlandung beim Bockspringen.“ In Indien empfiehlt man dazu: „Hänge die heutige Pflicht nicht auf den morgigen Haken.“

 

... ZUR FINANZNOT

04. 03. 2020

Nach dem Finanzausschuss fragte ein Bürger beim Sender an:

„Warum wird in Rehfelde von einer finanziellen Notlage gesprochen, obwohl man die Zahlen anderes werten könnte?“

Antwort:

Prinzipiell stimmt die Aussage auch nicht, aber aus der Sicht des Besitzers von Milliarden sind die über 4 Millionen auf den Konten der Gemeinde natürlich eine Notlage! „Wir würden gar vieles besser kennen, wenn wir es nicht zu genau erkennen wollten.“ (J.W. von Goethe)

Hier der Link zur Kolumne

hier zur INFO - Finanzausschuss

 

... ZUM PARKPLATZ AN DER POST

05. 03. 2020

Hier eine weitere Bürgeranfrage:

„Können die Löcher am Parkplatz an der Post beseitigt werden?“

Antwort:

„Prinzipiell Ja – aber es bedarf einer Parkplatzlochreparaturausschreibung, eines Parkplatzlochreparaturauftrags sowie einer Firma, die Zeit und Leute für die Parkplatzlochreparatur hat.“.

Alternativ:

Man baut den Parkplatz, wie seit Jahren geplant, grundhaft aus.!

„Wer die Welt bewegen will, sollte erst sich selbst bewegen“ (Sokrates)

 

... ZUM REWE-MARKT

08. 03. 2020

Hier eine weitere Anfrage eines Bürgers:

„Haben wir den REWE-Markt als 3. Großmarkt benötigt?“

Antwort:

„Prinzipiell in 2019 – NEIN, aber er ist ein Symbol für die Entwicklung der Zukunft, ein Beispiel wie man jetzt die Daseinsvorsorge für das Leben in 10 Jahren sichern muss.“

„Erfolg ist die beste Rache“ (Michael Douglas)

 

... ZUR VERÄNDERUNGSSPERRE WINDFELD

11. 03. 2020

Eine Anfrage nach dem Hauptausschuss:

„Stimmt es, dass die Veränderungssperre zum Windfeld 26 unbedingt verlängert werden muss?“

Antwort:

„Ja - unbedingt, aber das hilft nur, wenn die Gemeinde auch die Planungen unbedingt und sofort durchführt!“

Alternativ:

Die Gemeinde verliert die Planungshoheit und ein Wildwuchs mit mehr als 30  Windkraftanlagen und geringere Abstände zu den Dörfern wären möglich.

„Die Jagd nach dem Sündenbock ist die einfachste“. (Eisenhower)

(hier zu weiteren Informationen)

 

... ZUM BRUNNEN AM BÜRGERZENTRUM

21. 03. 2020

In Vorbereitung des Frühjahrsputzes, der jetzt wegen des Corona - Virus abgesetzt ist, wurde folgende Frage gestellt:

„Wird der schöne Brunnen am Bürgerzentrum zukünftig wieder sprudeln?“

Antwort:

„Im Prinzip ja, aber außer Wasser, Strom und einer neuen Pumpe ist die Initiative der Gemeinde und des Amtes gefordert!“

Alternativ:

Trotz Corona sollte die Reparatur gemeinsam mit dem Ehrenamt bis zum 1. Mai durchgeführt werden.

"Bitter ist es, das heute zu müssen, was man gestern noch wollen konnte." (Karl-Friedrich Gutzkow-Schriftsteller)

 

PS: Auch wenn der Brunnen eine der vielen Nebensächlichkeiten in dieser Welt ist - er ist und bleibt wichtig für das Ansehen von Rehfelde und das auch oder gerade in dieser Zeit der Pandemie.

 

... ZUM HORTGEBÄUDE

27. 03. 2020

Ein Bürger stellt vor der Gemeindevertretersitzung folgende Frage:

„Hält „Die Linke/Zukunft“ weiter im Mai 2019 beschlossenen Hortprojekt fest?“

Antwort auf Nachfrage:

„Im Prinzip JA – weil das Projekt wirtschaftlich und bildungspolitisch das wirkliche Zukunftsobjekt für Rehfelde ist. Aber man ist kompromissbereit und das, obwohl man als stur bezeichnet wird!“

„Es gibt Ideen, denen man nicht entrinnen kann.“ (Theodor Herzl)

PS weitere Hinweise - Nachricht vom 25.03.2020

 

... ZU BETRIEBEN IM ORTSZENTRUM

03. 04. 2020

Nach der Gemeindevertretersitzung die Frage:

"Stimmt es, dass die Gemeindevertretung Betriebe aus dem Ortszentrum vertreiben möchte?“

Antwort: 

„Im Prinzip Ja, aber wozu, da man, wie der Hort zeigt, eh nicht für die Zukunft bauen möchte.“

Alternativ: 

Jetzt die vorliegenden Projekte in Schule, am Bahnhof sowie die Straßen, Gehwege und Parkplätze bauen.

„Die Menschen lassen sich lieber durch Lob ruinieren als durch Kritik bessern“ (George Bernard Shaw)

 

PS Nachträglicher HInweis auf Kurzinfo zu Rehfelder Ortszentrum 

 

... ZU EINER MAUER UM REHFELDE

16. 04. 2020

Nach dem Artikel des Senders vom 03. April - zu den Betrieben im Ortszentrum - gab es aus einem Berliner Wüstenrot-Büro eine Anfrage :

 „Stimmt es, dass man eine Mauer um Rehfelde bauen will?“

Antwort:

„NEIN - Keiner hat die Absicht eine Mauer zu bauen, aber durch schlechte Bedingungen und einen schlechter werdenden Ruf könnten wir den Zuzug und die Entwicklung zu einer „Großgemeinde“ stoppen!“

Alternativ:

Zielstrebig und zeitnah mit den vorliegenden, beschlossenen Konzeptionen, Maßnahmen und Projekten weiterarbeiten.

„Die Vernunft spricht leise - deshalb wird sie oft nicht gehört:“ (Jawaharlal Nehru, 1889 – 1964)

 

... ZU SITZUNGEN DER GREMIEN

27. 04. 2020

Ein Bürger stellt mit Bezug auf aktuelle Veröffentlichungen der MOZ die Frage

„Warum fallen in Rehfelde die Sitzungen der Gremien aus?  Könnten diese nicht wie in anderen Kommunen regelmäßig und nach langfristigem Plan stattfinden.“

Antwort:

„Im Prinzip schon, aber mangels vorliegender Dokumente und Aufgaben werden sie mit Hinweis zu Corona / Covid-19 vertagt!“ Auf Nachfrage gab es die Antwort, dass ausschließlich der Bürgermeister und die Vorsitzenden der Ausschüsse in Absprache mit dem Amt dafür zuständig sind. Bleibt offen, ob der Hauptausschuss am 12. Mai 2020 nach Sitzungspause seit dem 31. März stattfinden wird.

(hier der Sitzungsplan)

„Kein Geschäft kommt zustande, wenn man nicht selber eine Idee dazu beisteuert.“ ( Deutsches Sprichwort)

 

... ZU VERANSTALTUNGEN 2020

10. 05. 2020

Über WhatsApp gab es eine eigentlich unmögliche, weil pietätlose Frage

„Im Mittelalter wurden Orgien gefeiert, als die Pest besiegt war. Weiß jemand, ob in Rehfelde schon etwas geplant ist?“

Antwort:

„Im Prinzip ja, aber erst wieder im Jahre 2021, denn einschließlich dem Zinndorfer Oktoberfest wurden alle großen Events für dieses Jahr abgesagt.“

Fazit:

Jeder sollte gewissenhaft die festgelegten Regeln einhalten und sich von nicht genehmigten Veranstaltungen fernhalten.

Hier zu den aktuellen Informationen über unseren Scheinwerfer.

 

... ZUM GOLDESEL IN REHFELDE

20. 05. 2020

Nach der INFO 04/2020 (hier) über den Hauptausschuss am 12. Mai 2020 und der Kolumne (hier) vom 17. Mai 2020 erreichte uns folgende Frage:

Ist die Haushaltslage der Gemeinde Rehfelde wirklich so zugespitzt und der Hinweis zum Märchen vom Vater und seinen drei Söhnen, die auf Wanderschaft gegangen waren, treffend?“

Antwort: 

„Im Prinzip JA, denn bereits ohne Corona – Wirkungen ist der Haushalt  im großen Minus – aber es bleibt die Hoffnung, dass der Finanzausschuss am 26. Mai entsprechende Lösungen vorschlagen wird, die dann in den anderen Gremien bestätigt werden können.“

Hinweis zum Vergleich: 

Aussagen im Märchen zur Wirklichkeit

  • „Der Goldesel“ – damit könnten alle Finanzlöcher gestopft und immer ausgeglichene Haushalte gestaltet werden!
  • „Das Tischlein deck Dich“- damit könnten wir Kita- und Schulessen kostenlos ausreichen!
  • „Der Knüppel aus dem Sack“ – dazu kann sich jeder selbst etwas ausdenken!

 

Stanislaw Jerzy Lec, polnischer Lyriker 1909 – 1966 formuliert

„Ich stimme mit der Mathematik nicht überein. Ich meine, dass die Summe von Nullen eine gefährliche Zahl ist.“

 

... ZUR JAHRESBILANZ DER KOMMUNE

01. 06. 2020

Ein Jahr nach der letzten Sitzung der „alten“ Gemeindevertretung am 14. Mai und der Konstituierung der „neuen“ Gemeindevertretung am 20. Juni 2019 stellt ein Bürger die Frage:

„Wurden die übergebenen Empfehlungen an die „neue“ Gemeindevertretung und den Bürgermeister in der kommunalen Tätigkeit berücksichtigt?“

Antwort:

„Im Prinzip JA, aber nicht durch Erfüllen oder Fortschreiben, sondern mit Negieren, wobei von 45 Empfehlungen nur rund  25% überhaupt eine Rolle gespielt haben!“

Dazu eine Nachfrage:

Wie schätzen der Bürgermeister und alle Fraktionen die Jahresbilanz der Gemeinde seit der Konstituierung ein?

Bis zur und auf der Gemeindevertretersitzung am 23. Juni 2020 wäre dazu der passende Zeitpunkt!

Zum Nachlesen die Empfehlungen vom 14. Mai 2019 (hier)

 

... ZUM KINDERTAG IN REHFELDE

03. 06. 2020

Aus Anlass des Internationalen Kindertags grüßte Bürgermeister Patrick Gumpricht besonders die Kinder und Jugendlichen unserer Gemeinde. Sie seien "unsere Zukunft im Sport, in der Feuerwehr und in den Vereinen". Eine Schülerin der Grundschule Rehfelde stellte dazu die Frage:

"Ist dies die wahre Auffassung vom Bürgermeister, Herrn Gumpricht?"

Antwort

"Im Prinzip JA, aber schaut man sich sein  und das Verhalten seiner Fraktion zum Schulcampus und insbesondere zum Hort an, so werden die Kinder eher als Bürger zweiter Klasse behandelt. Außerdem müssen sie als Begründung für seine verfehlte Finanzpolitik herhalten!"

Weiterer Hinweis

Laut Gesetz und Satzung der Gemeinde Rehfelde müssen Kinder und Jugendliche in die Entscheidung für Projekte einbezogen werden. Sie haben ein aktives Mitspracherecht auszuüben. Seit Mai 2019 fanden zu keinem Projekt, weder Hortgebäude, noch Bibliothek, noch Jugendclub Beratungen mit unseren Kindern statt.

 

... ZUM AUSFALL VON SITZUNGEN

11. 06. 2020

Nach ausgefallenem Finanzausschuss und dem angekündigten Ausfall des Hauptausschusses sowie der einsehbaren Planung der Gremienarbeit mit langer Sommerpause stellt ein Bürger die Frage:

„Hat die Gemeinde Rehfelde keine Themen für die planmäßigen Sitzungen der Ausschüsse?“

Antwort auf Nachfrage:

„Im Prinzip JA, aber jeder Tagesordnungspunkt muss inhaltlich vorbereitet werden und dazu haben das Amt sowie die gewählten Vertreter keine Kraft, Zeit oder Sachkenntnisse!“

Bemerkung: Gerade wenn viele Fragen nicht geklärt und erarbeitet wurden, besteht der Bedarf einer umfassenden Beratung in Gremien oder in tätigen Arbeitsgruppen. Die Gemeindevertretung wird am 23. Juni sicherlich auf die wichtigen, offenen  Fragen eingehen sowie Entscheidungen treffen.

Hinweis:

Bezug nehmend auf eine Facebook – Nachricht der BGR möchten wir bemerken:

Alle Bürger, die einen Neuanfang wollten und gewagt haben, sollten diesen auch gestalten und dabei eine konstruktive sowie kritische „Opposition“ und die Veröffentlichungen im  „Rehfelde-Scheinwerfer“ verkraften. Deshalb aus der Nachricht einen Satz, der durchaus zutreffend ist: „Es ist an der Zeit, endlich die Aufgaben zu packen, die es zu lösen gilt und nicht nur mit Schmutz und Dreck zu werfen.“

 

... ZUM NACHTRAGSHAUSHALT

18. 06. 2020

Kurz vor der Gemeindevertretersitzung stellt ein Bürger die Frage:

„Wird mit dem Beschluss des Nachtraghaushaltes am 23. Juni 2020 die Finanzlage der Gemeinde verbessert?“

Nach dem Lesen eine Antwort:

„Im Prinzip JA, aber bei der Erhöhung von 1.190.600 € und einer Verminderung von nur 807.900 € ist der Gesamteffekt nicht verbessernd. Der Finanzmittelbestand wird deshalb um - 2.744.700 € verringert!“

(Hinweis auf Sender vom 20.05.2020)

 

Zitiert aus dem Vorbericht Seite 86:

Ausblick: Der Nachtragshaushalt der Gemeinde Rehfelde kann im Haushaltsjahr 2020 nur durch die Heranziehung der Ersatzdeckungsmittel aus den Rücklagenüberschüssen des ordentlichen Ergebnisses ausgeglichen werden. Die Rücklagenmittel werden durch diese Planung weitestgehend aufgezehrt. Insgesamt ist für das Haushaltsjahr 2020 die Haushaltslage der Gemeinde Rehfelde als angespannt zu bewerten. Hier muss seitens der Gemeinde gegensteuert werden um die Entwicklung der Haushaltslage positiv zu verändern. Mit Beginn des Haushaltsjahres 2020 betrugt der Finanzmittelbestand der Gemeinde insgesamt 3.719.819,25 €. Abzüglich der Maßnahmen und Aufträge aus Vorjahren in Höhe von 698.675,75 € verbleibt für das Jahr 2020 ein Finanzmittelbestand in Höhe von 3.021.143,50 €. Da der Finanzmittelbestand in der Planvorschau 2020 nicht auskömmlich sein wird, ist ein Investitionskredit zu veranschlagen. Entsprechende Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre sind im Nachtragshaushalt noch nicht berücksichtigt, da der politische Willensbildungsprozess noch nicht abgeschlossen ist. Konstruktiv sollte sich die Gemeinde Rehfelde mit den geplanten Investitionen in der Zukunft beschäftigen. Hier muss dringend auf die Finanzierbarkeit der Maßnahmen abgestellt werden.

(Zum Lesen der insgesamt  261 Seiten hier)

 

... ZUR STRASSENBELEUCHTUNG

23. 06. 2020

Aus Zinndorf kommt die Frage:

„Ist es technisch nicht möglich, dass sich unsere Straßenbeleuchtung wirklich mit der Dämmerung und nicht schon 2 Stunden vorher anschaltet?“

Antwort

„Im Prinzip JA, aber da müsste sich jemand kümmern und dem Amt Bescheid geben, dass dann einen Elektriker beauftragt, der unter Vertrag ist!"

Ein Trost:

Seit dem 21. Juni werden die Nächte wieder länger, so dass man nur warten muss und die Anschaltzeit stimmt wieder mit der Dunkelheit überein.

Eine Reaktion (Hinweis) über Facebook:

Das Problem ist ja einfach zu lösen, wenn der Fragesteller seine Frage an die zuständige Stelle richtet. Aber vielleicht liest das ja HIER einer und sorgt für zeitliche Änderung ... Stimmt - "da müßte sich jemand kümmern" - siehe Text oben

 

... ZU GELD ZU WINDFELDPLANUNGEN

01. 07. 2020

Nach der Gemeindevertretersitzung und  der Veröffentlichung in der MOZ stellt ein Bürger die Frage:

„Stimmt es, dass die Gemeinde Geld für Planungen im Windfeld 26 ausgeben will und andere Projekte, wie vielleicht der Parkplatz an der Post, erneut verschoben werden sollen?“

Auf Nachfrage folgende Antwort: 

„Im Prinzip Ja, aber bei gutem Willen einer Mehrheit der Gemeindevertreter könnten die Investoren der Anlagen über einen städtebaulichem Vertrag die Planungen im Windfeld 26 bezahlen und dann könnte das freiwerdende Geld für Wichtiges, Notweniges eingesetzt werden!“

Bemerkung:

Im Rahmen der Haushaltsdiskussion wurde der Antrag von Gerhard Schwarz (Die Linke/Zukunft) zur Streichung der rund 200 T€ für die Planungen  Windfeld mit 7:7 Stimmen abgelehnt, aber einstimmig mit 14 Stimmen der Parkplatzbau an der Post gefordert. Zur zwingenden Notwendigkeit der Planungen zum Windfeld 26 hat der Sender im Zusammenhang mit der Veränderungssperre berichtet.  (Zum Nachlesen hier)

 

... ZU EINER NACHTTISCHLAMPE

10. 07. 2020

Im Podcast, Folge 1, fragt auf Facebook ein Unbekannter:

"Wer braucht schon einen Scheinwerfer, wenn er bereits eine Nachttischlampe hat?"

Ebenfalls anonym die Antwort eines Mitbürgers:

"Wer ein ganzes Jahr ohne Licht am Fahrrad fährt, darf sich über einen Scheinwerfer nicht aufregen!"

Bemerkung:

Was heißt nicht aufregen? Der benötigt einen Scheinwerfer, der die Informationen zur Kommunalpolitik in der Gemeinde Rehfelde aus unserer Sicht darstellt, auch wenn diese Standpunkte manches Mal etwas in Satire verpackt sind.

Ernsthaft: Siehe die Antwort des Landrates zur Verfahrensweise "Hortplanungen" sowie die Jahresbilanz der Fraktion "Die Linke/Zukunft"

 

... ZU KITA-ÖFFNUNGSZEITEN

21. 07. 2020

Eine erregte Bürgerin stellt die Frage:

„Darf das Amt Märkische Schweiz bedingt durch Personalengpässe die Öffnungszeiten in der KITA „Fuchsbau“ einfach verkürzen?“

Antwort:

„Im Prinzip laut Gesetz JA, aber eigentlich und traditionell entscheidet die Gemeinde über Schließ- und Öffnungszeiten!“

Bemerkung: 

In anderen kommunalen KITA`s und bei freien Trägern wird das anders geregelt, weil die soziale Leistung gegenüber den Eltern den Vorrang hat. In Rehfelde wurde bereits der Beschluss zu Schließzeiten vertagt und ein runder Tisch beschlossen. Mit den neuen Öffnungszeiten ist man in jedem Falle angeeckt. Unsere, die Fraktion „Die Linke/Zukunft" hatte sich eindeutig gegen Schließzeiten und verkürzte Öffnungszeiten ausgesprochen.

Die zeitweilige reguläre Öffnungszeit.

 

... ZUM HORTAUSSCHUSS

03. 08. 2020

Nach Veröffentlichung der Tagesordnung zum zeitweiligen Ausschuss stellt ein Bürger die Frage:

„Kann und darf man nach drei Monaten rückwirkend den Beschluss zu einer Ausschreibung vom Mai fassen?“

Antwort:

„Im Prinzip JA, aber die Ausschreibung und das Verfahren werden dadurch rechtlich nur geheilt und nicht besser! Zum anderen passiert mit der Auftragserteilung bisher Vergleichbares, denn in der Sitzung und mit der Öffentlichkeit werden die vorliegenden Angebote der Planer wiederum nicht beraten.“

Nachtraghier zu Bemerkungen

Bleiben wir gespannt was der zeitweilige Ausschuss am 11., der Hauptausschuss am 18. (fällt aus) sowie die Gemeindevertretung am 25. August empfehlen bzw. beschließen werden und wann eine öffentliche Veranstaltung endlich stattfinden soll.

 

... ZU EINER BÜRGERMEISTER-BEHAUPTUNG

12. 08. 2020

Ein Bürger stellt zur Aussage des Bürgermeisters am 11. August auf Facebook die Frage:

„Stimmt es, dass einige Gemeindevertreter lieber in der Vergangenheit schwelgen und von einem ca. 15 Millionen Bau träumen?“

Antwort der Fraktion „Die Linke/Zukunft“:

„Im Prinzip JA, aber der Neubau des Multifunktionsgebäudes hätte nur 10 Millionen gekostet, würde sich jetzt bereits im Bau befinden und wäre geplant im Jahr 2021 bezugsfertig gewesen!“

Bemerkung:

15 Millionen - das ist eine glatte Lüge. Darüber hinaus hatte die Fraktion im November 2019 einem Kompromiss mit Reduzierungen / Veränderungen, zum Beispiel der Streichung des Zwischenbaus zugestimmt. Jetzt wird ohne Beteiligungen der Bürger, der Mitarbeiter der Einrichtungen und der Kinder von der Mehrheit in der Gemeindevertretung ein unbekanntes Gebäude und unbekannte Ideen für die Außengestaltung durchgesetzt. Dazu gibt es eine offizielle Stellungnahme der Fraktion, die auch zum Protokoll der Sitzung gegeben wurde.

(hier zur ausführlichen Stellungnahme)

 

... ZUR KRITIKFÄHIGKEIT

27. 08. 2020

Ein Bürger stellte nach der Gemeindevertretersitzung am 25. August die Frage:

„Stimmt es, dass eine Bürgerin die Zusammenarbeit in der Gemeindevertretung bemängelte und den „Rehfelde-Scheinwerfer“ mit der Stimmungsmache wie zu DDR – Zeiten und dem sogenannten Schwarzen Kanal verglichen hat?“

Die geprüfte Antwort:

„Im Prinzip JA. Der Umgang miteinander und die Zusammenarbeit in der Gemeindevertretung sind in der Tat höchst verbesserungswürdig. Das wurde auf der Sitzung selbst im Zusammenhang mit der Veröffentlichung der Stellungnahme der Fraktion „Die Linke/Zukunft“ zur Vorlage "Neubau Hortgebäude" deutlich. Die Fraktion hat Gesprächsangeboten zu Sachthemen noch nie verschlossen und wird zukünftig eigene Gesprächsangebote unterbreiten. Was die Fragerin allerdings sagen will, als sie den "Rehfelde-Scheinwerfer" mit dem "Schwarzen Kanal" verglich, erschließt sich uns in keiner Weise.

 

... ZU EINER BÜRGERBEFRAGUNG

09. 09. 2020

Nach der Veröffentlichung zum Bildungsausschuss stellt eine Bürgerin die Frage:

„Stimmt es, dass der Bürgermeister eine Bürgerbefragung zum neuen Standort der Bibliothek vorgeschlagen hat? Darf diese laut Gesetz stattfinden?“

Auf Nachfrage – die Antwort:

„Im Prinzip JA, aber die Gemeindevertretung muss diese Bürgerbefragung noch beschließen und der Aufwand muss geprüft werden!“

Bemerkung

Die Gemeindevertreter könnten sich aber auch gemeinsam mit allen Beteiligten von Schule, Hort, KITA´s sowie Bürgern verständigen und einen Standort festlegen. Einerseits wäre dabei der Aufwand geringer sowie auch gelebte Demokratie und anderseits gäbe es in unserer Gemeinde größere, wichtigere, existenzbestimmende Sachthemen, die durch Bürger entschieden, oder wenigstens durch Beteiligung beraten, werden müssten.

 

... ZUM INFRASCHALL

23. 09. 2020

Nach der Veröffentlichung des Artikels zur Windenergie erreichte uns von einem Bürger die Frage: „Stimmt es, dass der Infraschall der Anlagen keine körperlichen Schäden verursacht?“

Nach Prüfung die Antwort:

„Im Prinzip JA, aber der Betrieb von Kühlschränken, Wärmepumpen und anderen technischen Geräten sowie auch von Windenergieanlagen kann belästigend wirken!“

Bemerkung

Infraschall ist von den meisten Menschen mit dem Gehör nicht wahrnehmbar. In einer Studie mit 44 Personen wurden diese mit vier unterschiedlichen Infraschallgeräuschen für je 30 Minuten beschallt. Dabei konnten keine statistisch signifikanten Veränderungen bei Herzfrequenz, Blutdruck, Hirnrinden-Aktivitäten und Gleichgewichtswahrnehmungen gemessen worden. Andere Untersuchungen belegen, dass der Infraschall von Windkraftanlagen keine weite Reichweite hat und nach rund 600 Metern nicht mehr messbar ist. Die 2 Anlagen der Rehfelde EigenEnergie Genossenschaft stehen 2:000 Meter von den Dörfern entfernt und bei der Realisierung der bisher angedachten 1:000 Meter Abstand der neuen Anlagen würde das auch zutreffen.

 

... ZU UMLEITUNGEN

28. 09. 2020

Uns erreichte von einem Bürger folgende Frage:

„Kann man von Rehfelde direkt zum Amt nach Buckow fahren?“

Unsere Antwort lautet:

„Im Prinzip JA, aber nur zu fuß, mit dem Rad und riesigen Umleitungen mit dem Auto!“

Bemerkung: 

Bedingt durch Straßenbauarbeiten und den damit verbundenen Straßensperrungen ging es im Norden nur über Klosterdorf sowie Ernsthof und im Süden über die B1/B5 und Müncheberg. Das aber nur, wenn diese nicht auch zwecks Arbeiten oder Unfall gesperrt ist. Dann geht es über Kagel, Kienbaum und eventuell über Fürstenwalde. Bleibt die neue Frage: Warum wird das im Interesse der Menschen nicht besser abgestimmt und koordiniert.

PS: Inzwischen ist die Straße von Bollersdorf zum Kreisel freigegeben und in Lichtenow ist nur noch eine Ampelanlage.

 

... ZUR PV AUF DER DEPONIE

05. 10. 2020

Nach der Veröffentlichung der Information des Bürgermeisters am 01. Oktober erreichte uns die Frage:

„Stimmt es, dass die Genossenschaft die Planungen zur PV-Anlage auf der Deponie in Rehfelde eingestellt hat?“

Antwort:

„Im Prinzip JA, aber aus rein wirtschaftlichen Aspekten und nicht durch Verzicht vergleichbarer Maßnahmen zu den Erneuerbaren!“

Auf Nachfrage teilte uns der Vorstand der Genossenschaft mit:

Das Projekt lässt sich infolge der massiven Zeitverzögerungen und jetzt neuerlich aufkommenden zusätzlichen Kosten für die Sonder-müllentsorgung nicht mehr realisieren, so dass wir zu diesem Schritt gezwungen sind. Die Ergebnisse der Auslegungen werden nicht mehr ausgewertet und der Auftrag an das Planungsbüro wurde gestoppt. Auch in der Zukunft wird die Rehfelde-EigenEnergie eG Projekte von Fotovoltaikanlagen in der Fläche und auf Dächern unterstützen, Quartierlösungen für Wärme und Strom mit voranbringen und bei entsprechenden Angeboten der Gemeinde oder von Betrieben der Windenergie eventuell mögliche Anteile übernehmen.

 

... ZUM PARKPLATZ AN DER POST

16.10.2020

Nach der Einladung zum Finanzausschuss stellte ein Bürger uns die Frage:

„Stimmt es, dass der Parkplatz an der Post nach Jahren der Verzögerung jetzt gebaut wird?“

Antwort: „Im Prinzip JA, aber erst im Frühjahr 2021 damit es keine Winterbaumaßnahme wird!“

Bemerkung zu einer langen Geschichte:

Dieser Parkplatz sollte vor Jahren im Zuge der Sanierung der Bahnhofstraße durch den Landesbetrieb für Straßenwesen gebaut werden. Das wurde mehrmals verschoben. Dann hat die Gemeinde/Amt nach einer eigenen Lösung gesucht und weiter über Jahre verzögert. Erst war es das fehlende Geld, dann ein zu hohes Angebot, dann wurde 2018 erst der Streifen für den Fußweg angekauft und so ins Jahr 2019 geschoben.

Die Realisierung war mit Geld aus 2018/19 gesichert, so dass der Bau im Frühjahr 2020 hätte begonnen werden. Aber jetzt liest man in der Aufstellung zu den Investitionen zum Finanzausschuss, dass man erst in der öffentlichen Ausschreibung ist, die Vergabe in 11/2020 erfolgt und die Bauzeit auf  03 – 05 /2021 gelegt wurde. Bleibt die Frage: Warum erst jetzt und nicht im Frühjahr 2020? Und es bleibt die Hoffnung, dass dann in 2021 das Geld zur Verfügung steht und wirklich gebaut wird!

 

... ZUM ATOMENDLAGER

20.10.2020

Nach der „Wende“ haben viele Wessis im Osten geerbt: Felder, Wald, Hotels, Fabriken…Ein interessierter Rehfelder stellt uns die Frage:

„Kann ein Brandenburger auch im Westen erben?“

Antwort:

„Im Prinzip JA, aber meist nur das, was Andere nicht erben wollen!“

Bemerkung:

Nachdem Gorleben nicht mehr „Zonen-Randgebiet“ ist, können Prignitz, Berliner Randgebiete und Niederlausitz am radioaktiven Erbe beteiligt werden. Das geht aus einem Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung hervor. Die Vergabe des Standortes zur Atomendlagerung gilt dann für mindestens 1 Million Jahre. Im Unterschied zu uns haben die Bewohner im Freistaat Sachsen im Erzgebirge und in der Sächsischen Schweiz ohnehin Uran-Pechblende im Untergrund und strahlendes Radongas in den Kellern. Und die Bayern sind dabei, das strahlende Erbe ihrer Kernkraftwerke überhaupt auszuschlagen. Dieser Erbe könnte zu uns in den Osten verlagert oder als strahlender Export nach Russland verbracht werden.

 

...ZUM AUSFALL VON AUSSCHÜSSEN

05.11.2020

Nach der Veröffentlichung zu Fachausschusssitzungen, Ortsentwicklungsausschuss (OEA) fällt aus und der Finanzausschuss (FA) wird eingeladen, erhielten wir folgende Frage:

„Wer entscheidet über den Ausfall von Ausschusssitzungen? Musste der OEA coronabedingt ausfallen?“

Antwort:

„Im Prinzip JA, aber nur wenn der zuständige Ausschussvorsitzende dies in Abstimmung mit dem Amt für richtig hält!“

Bemerkung:

In der Bürgerinformation zu Corona- Maßnahmen von M. Böttche vom 01.11.2020 steht: „Ausnahmen bilden die öffentlichen Sitzungen der Kommunalvertretungen, um unaufschiebbare Entscheidungen, die die Gemeinden oder das Amt betreffen, vornehmen zu können.“ 

Bleibt die zusätzliche Frage – ob der OEA keine unaufschiebbaren Empfehlungen für die Gemeinde oder das Amt zu geben hätte? Aus unserer Kenntnis heraus – JA! Allein die im FA zu behandelnden Fragen, wie der Haushalt 2021 hätte in Teilen einer Auffassung des OEA bedürft. Als Beispiel möge der Landtag dienen. Laut MOZ werden das Präsidium und der Hauptausschuss sowie alle weiteren Ausschüsse mit größeren Abständen tagen. Digitale Alternativen werden geplant.

 

... ZUM HEIMATHEFT 02/2020

09.11.2020

Zum Beitrag von Dr. Hennig Zobel im Heft 2/2020 der Rehfelder Heimathefte über Reinhold Busch erreichte uns folgende Frage:

„Ist der Bezug auf Halbwahrheiten in den Veröffentlichungen zur Person berechtigt?“

Antwort: 

„Im Prinzip JA, aber das betrifft nur den Inhalt des Artikels von Herrn Zobel!“

Bemerkung nach Rückfrage:

In den zurückliegenden Monaten wurden Mitglieder der Geschichtswerkstatt Rehfelde e.V. wiederholt mit Fragen zu ihrer Arbeit im Verein und zum Wert ihrer wissenschaftlichen Forschungen konfrontiert. Anfangs betrachteten sie dies als allgemeines Interesse an ihrer Tätigkeit, bis sie schließlich auf Veröffentlichungen in den Rehfelder Heimatheften hingewiesen wurden.

Ihre Antwort darauf: Wir betreiben unsere historischen Forschungen als ein wissenschaftliches Verfahren und schreiben unsere Erkenntnisse nieder, um Bildung zu vermitteln. Grundlage dieser Methode sind historische Quellen wie Urkunden, Dokumente, Akten, archäologische Funde, Baureste, Bilder, Landkarten u. a., die gesammelt und anschließend kritisch ausgewertet wurden. Die Ergebnisse sind nachprüfbar und von dem Streben nach weitgehender Objektivität geprägt.

Der Beitrag von Dr. Hennig Zobel im Heft 2/2020 über Reinhold Busch wählt ein anderes Herangehen. Für ihn haben historische Quellen, auf die in der Publikation „Rehfelde. Ein Dorf auf dem Barnim“ ausdrücklich mit Angabe des Archivs und der Signatur hingewiesen wird, offensichtlich wenig Bedeutung. Wenn doch, so existiert auch unter Corona-Zeiten die Möglichkeit, im Brandenburgischen Landeshauptarchiv Einblick in dort vorzufindende Dokumente von und über Reinhold Busch zu nehmen.

Übrigens hätte bereits ein persönliches Gespräch mit den Autoren Erika und Gerhard Schwarz dazu beigetragen, Unwissenheit zu überwinden. Anhand historischer Dokumente und nicht nur mit Hilfe des Internets können sie den Nachweis führen, dass Erich Mühsam Häftling des KZ Sonnenburg war und es dort zu Begegnungen mit Reinhold Busch kam.

 

... ZUM HAUSHALT 2021

20.11.2020

Nach der Sitzung des Finanzausschusses und Veröffentlichungen in der MOZ erhielten wir folgende Frage:

„Hätte der Haushalt 2021 nicht in der Sitzung der Gemeindevertretung am 24. November beschlossen werden müssen?“

Antwort:

„Im Prinzip JA, aber die Gremien der Gemeinde hatten zu einzelnen Positionen keine Empfehlungen. Damit wurde die Bestätigung des Haushaltes 2021 in das I. Quartal des Jahres 2021 vertagt!“

Bemerkung:

Diese Vertagung bedeutet gleichzeitig eine Verzögerung der Bestätigung bzw. der Genehmigung durch die Kommunalaufsicht, da Kredite enthalten sein werden. Damit bleiben die Gemeinde und das Amt im Jahre 2021 über einen längeren Zeitraum handlungsunfähig und bestimmte Maßnahmen können erst viel später eingeleitet werden. Die Hauptursache ist nicht etwa Corona, sondern die Verzögerung der Analyse im Sommer und die nicht zielgerichtete Abarbeitung der Aufgaben für 2021 in den Ausschüssen, so dass zum ersten Male seit 2003 der Haushalt für das folgende Jahr nicht im November bzw. Dezember beschlossen werden kann. In diesem Zusammenhang wurde auch der bereits in 2019 angekündigte Bürgerhaushalt für Rehfelde nicht erarbeitet.

Satirisch verwiesen auf - Sprichwörter aus Frankreich

  • Die Güte des Werkes ist nicht abhängig vom Werkzeug, sondern von demjenigen, der das Werkzeug bedient.
  • Ein schlechter Arbeiter wird nie gutes Werkzeug finden.

 

 

... ZUR ENTWICKLUNG IN REHFELDE

27.11.2020

Nach der Gemeindevertretersitzung und dem Bericht im Scheinwerfer erhielten wir die Frage: 

„Stimmt es, dass Rehfelde als Grundfunktionaler Schwerpunkt in den Sachlichen Teilregionalplan „Regionale Raumstruktur und Grundfunktionale Schwerpunkte“ aufgenommen wurde?“

Antwort nach Nachfrage:

„Im Prinzip JA, aber die Aufnahme in das Berliner Umland wird noch diskutiert und der Bürgermeister forderte die Fraktionen auf dazu ihre Auffassung zu formulieren!“

Bemerkung:

Zurückzuführen ist diese Entscheidung auf die erfolgreiche Entwicklung, die die Gemeinde in den zurückliegenden Jahrzehnten genommen hat.

Diesen Weg sollten wir fortsetzen und dabei auch Nutznießer der regionalen Entwicklung um Tesla sein!

Mit allen Kommunen unseres Amtes Märkische Schweiz und des Berliner Umlandes sollten wir auf Augenhöhe um die Erfüllung der in unserem Leitbild und in unseren perspektivischen Konzeptionen, wie zum Beispiel Schulentwicklung, Gewerbeansiedlung und Tourismus abgesteckten Ziele ringen.

 

... ZUM MÜHLENFLIESS

08.12.2021

Nach der Veröffentlichung der Tagesordnung zur Gemeindevertretersitzung (GVS) am 15. Dezember erreichte uns folgende Frage:
„Stimmt es, dass die Beschlussvorlage 85/2020 auf der Tagesordnung der Gemeindevertretersitzung sein sollte?“

Nach Prüfung - die Antwort:
„Im Prinzip JA, aber der Ortsentwicklungsausschuss (OEA) hat das mehrheitlich verhindert, indem er den Vorgang an das Amt zurückgegeben hat!“ (zum Bericht nach dem OEA)

Bemerkung:

Entsprechend der Kommunalverfassung sowie den gemeindlichen Ordnungen ist der OEA dazu aber nicht berechtigt. Der Ausschuss hätte der Gemeindevertretung dazu nur eine Empfehlung geben können. Allein die GVS ist für solche gravierenden Beschlüsse zuständig. Der Bürgermeister hätte in Abstimmung mit dem Amtsdirektor den Tagesordnungspunkt aufnehmen müssen.

Kommentar:

Nach dem Lesen der Berichte zur letzten Sitzung des Ortsentwicklungsausschuss am 02.12.2020 kann ich nicht umhin mich zu äußern.

Als ehemaliges langjähriges Mitglied in der Rehfelder Gemeindevertretung sowie im OEA (1998 bis 2019) und auch in der AG Quartier Mühlenfließ finde ich es bedauerlich, dass die Mehrzahl der Ausschussmitglieder sich nicht dazu durchgerungen hat, die Planungsunterlagen für das Vorhaben Quartier Mühlenfließ zur öffentlichen Auslegung zu empfehlen, nur weil:

  1. unverständlicherweise der Sitzungsdienst des Amtes die aktualisierten Unterlagen, welche den Gemeindevertretern (GV) im allgemeinen bereits  bekannt waren, nicht rechtzeitig  zur Verfügung stellte und
  2. die Fraktion BGR/Grüne ihre Forderung - Freiflächen für den Gemeindebedarf zum Kauf vorzuhalten – nicht mit konkreten Vorschlägen zu Flächen und möglicher Bebauung sowie deren Finanzierung untersetzen konnte/wollte, obwohl dies derzeit noch zu einem späteren Zeitpunkt möglich ist.

Angemerkt sei hier, dass sich die Gemeindevertretung mit dem Thema Wohnen bereits mit der ersten Ortsentwicklungskonzeption im Jahr 2005 (seit 2016 Leitbild  für die Ortsentwicklung von Rehfelde) beschäftigt hat.

Seit Juli 2014 bis März 2019 wurde  in 28 Gremiensitzungen zum Quartier Mühlenfließ beraten, diskutiert und Beschlüsse gefasst. Hinzu kommen noch die ca. 12 Sitzungen der Arbeitsgruppe Quartier Mühlenfließ, welche aus Gemeindevertretern, sachkundigen Bürger*Innen der Gemeinde  sowie Amtsmitarbeitern bestand. In mehreren Sitzungen wurde zusammengetragen, was für Rehfelde notwendig und wünschenswert ist. So war u.a. (bezahlbares) Wohnen für Jung und Alt, altersgerechtes und betreutes Wohnen, ggf. noch eine kleine Kita, die später  als Bürgertreffpunkt genutzt werden könnte oder auch ein neues modernes Amtsgebäude im Gespräch. Denkbar wäre auch ein Wohnheim für Auszubildende und Studenten. Natürlich sollten Spiel- und Freiflächen sowie notwendige Parkplätze mitberücksichtigt werden.

Uns war wichtig, unseren älteren Bürger*Innen die Möglichkeit  zu geben, hier in ihrer vertrauten sozialen Umgebung zu bleiben, wenn die eigenen Wohnbedingungen nicht mehr bewältigt werden können. Gleichwohl wollten wir unsere jungen Mitbürger im Ort halten und somit die Erhaltung/Schaffung von Arbeitsplätzen aber auch das kulturelle und sportliche Vereinsleben am Leben zu erhalten.

Zuzüge sind notwendig, um unsere Gemeinde und seine bisher geschaffene Infrastruktur am Leben zu erhalten und nicht zum Stillstand zu bringen. Dienstleistung, Handel und Gewerbe wird nur bleiben bzw. sich ansiedeln, wenn auch genügend Käufer bzw. Auftraggeber vor Ort sind. Dies gilt auch für Kita, Schule, Hort oder die medizinische Versorgung.

Warum verzögern plötzlich langjährige und in das Vorhaben involvierte Gemeindevertreter*Innen die Fortführung des Verfahrens mit Begründungen, die in der Sitzung durch das Planungsbüro geklärt wurden? Der Investor des Quartier Mühlenfließ jedenfalls hat bisher alle Auflagen erfüllt.

Bleibt zu hoffen, dass  sich die Gemeindevertreter  an bestehende Beschlüsse und Vereinbarungen sowie die gemachten Wahlversprechen  halten und  im Interesse der Bürger*Innen und der Entwicklung der Gemeinde Rehfelde entscheiden. Denn die politische Entscheidung Wann, Was, Wie und Wo in Rehfelde voran-  oder untergeht, treffen die  Gemeindevertreter!

Cerstin Kopprasch

 

... ZUR HAUPTSTADTREGION

21.12.2020

Nach den Veröffentlichungen zur Gemeindevertretersitzung kam folgende Frage:

„Würde die Aufnahme in die strategische Entwicklung der Berlinregion positive Aspekte für die Einwohner von Rehfelde, Werder und Zinndorf haben?“

Unsere Antwort:

„Im Prinzip JA, aber dann müsste sich die Mehrheit der Gemeindevertretung für die Weiterführung der Ziele aus dem Leitbild der Gemeinde bekennen!“

In Ergänzung einige Aspekte:

Das JA stimmt, aber um den Status der Zugehörigkeit zur Hauptstadtregion zu erreichen, sind vielfältige Anstrengungen seitens der Gemeinde und ihrer Gremien notwendig, wäre an die bereits bis 2019 erarbeiteten Visionen anzuknüpfen. Dazu zählen in erster Linie Schritte zur weiteren Entwicklung der Gemeinde selbst, die Bereitschaft, bevölkerungsmäßig weiter zu wachsen und daraus die erforderlichen Schlussfolgerungen zu ziehen für den Bau von Wohnungen, die Erweiterung der Kinderbetreuung inklusive Schulcampus, die Schaffung einer breiten Basis für die Betreuung der älteren Generation bis hin zur Pflege, den Zuwachs günstiger Rahmenbedingungen für die Gewerbeentwicklung und somit für die Schaffung von Arbeitsplätzen im Ort, kurzum für die Umsetzung des 2017 verabschiedeten Leitbildes der Gemeinde.

Das Verhindern oder Verzögern von zukunftsweisenden Projekten, wie zum Beispiel die Planungen zum „Quartier Mühlenfließ“, wirken allerdings kontraproduktiv. Den Status der Zugehörigkeit zur Hauptstadtregion erreicht derjenige, der sich nicht zuletzt konstruktiv in die Zusammenarbeit mit den Umlandgemeinden einbringt, Gemeinschaftsprojekte aktiv mitgestaltet und eine gewisse Vorbildwirkung erzeugt, so u. a. im Bereich Erneuerbare Energie und Umweltschutz.

Wie überall, so hat das vielgenutzte Sprichwort „Ohne Fleiß kein Preis“ auch hier seine Berechtigung. Da ein großer Lorbeer wink, wächst die Hoffnung auf einen Wandel zum Besseren.

Dann überwinden wir auch das Gefühl, dass Rehfelde gerade auf der Stelle steht und nicht weiter vorankommen möchte. Erhalten wir uns unser Zusammengehörigkeitsgefühl, nur das bringt uns in unserer Gemeinde voran!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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(Mark Twain)

 

 

 

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