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Zu Verhandlungen im Ukrainekonflikt

20. 09. 2022

In der Redaktion kam folgende Frage an: „Könnten nicht zwischen den sich in der Ukraine bekämpfenden Parteien Verhandlungen stattfinden?“

Nach Recherchen unsere Antwort: „Im Prinzip ja, aber dann müssten alle beteiligten Seiten dazu bereit sein!“

 

Bemerkungen

Hier die unkommentierte Nachricht von DPA aus dem Internet:

"Kiew sieht keinen Sinn in einem Treffen zwischen Putin und Selenskyj

Kiew hat Verhandlungen und ein Treffen von Russlands Präsident Wladimir Putin und seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj zum jetzigen Zeitpunkt ausgeschlossen. "Kurz gesagt, der Verhandlungsprozess an sich und ein persönliches Treffen der Präsidenten ergeben derzeit keinen Sinn", sagte der externe Berater des ukrainischen Präsidentenbürochefs, Mychajlo Podoljak, am Sonntag ukrainischen Medien zufolge.

Podoljak nannte drei Gründe, warum Gespräche in dieser Phase zwecklos seien. Erstens werde Russland dabei versuchen, Geländegewinne festzuhalten und zu legitimieren. Zweitens diene das Festhalten des Status quo Russland nur als Atempause, um dann die Angriffe auf der neuen Linie fortsetzen zu können. Und drittens müsse Russland für die auf ukrainischem Terrain begangenen Verbrechen zur Rechenschaft gezogen werden. Verhandlungen seien also erst möglich, wenn sich die russischen Truppen von ukrainischem Gebiet zurückgezogen hätten. Dann könne über die Höhe der Reparationszahlungen und die Herausgabe von Kriegsverbrechern verhandelt werden, sagte Podoljak.“

 

Kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine trafen sich Unterhändler aus Kiew und Moskau mehrfach zu Verhandlungen auf dem Territorium Weißrusslands und der Türkei. Nach russischen Angaben gab es einen weitgehenden Kompromiss in Form einer vertraglichen Vereinbarung, die während der Begegnung der Außenminister beider Staaten in Istanbul im März weitgehend abgestimmt war und u. a. den Verzicht der Ukraine auf einen Nato-Beitritt beinhaltete. Allerdings brach Kiew die Verhandlungen alsbald ab und erklärte alle bis dahin erzielte Übereinkünfte als Null und Nichtig, so u. a. die Anerkennung der Krim als Teil Russlands. Inzwischen hat sich die ukrainische Position angesichts eigener Erfolge an der Front weiter verhärtet und das trotz weitreichender russischer Zugeständnisse beim Export ukrainischen Getreides, bei dem es sich – wie es sich zwischenzeitlich herausstellte – in erster Linie um Getreide von in der Ukraine tätigen US-Agrarkonzernen handelt.

 

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